Was sind Agglomerationsprogramme?

Die Agglomerationsprogramme sind ein wirksames Instrument, um die dringendsten Verkehrsprobleme im Kanton Zürich gezielt anzugehen. Um auch das künftige Verkehrsaufkommen zu bewältigen, braucht es neben gezielten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur auch eine Siedlungsentwicklung nach innen, die möglichst wenig zusätzlichen Verkehr verursacht. Mit dem Programm Agglomerationsverkehr beteiligt sich der Bund finanziell an jenen Verkehrsprojekten, die auf einer kohärente Verkehrs- und Siedlungsplanung basieren. Voraussetzung dafür ist ein Agglomerationsprogramm, in dem die Ziele und Strategien dafür klar und verbindlich ausgewiesen sind.
 

Fünf Zürcher Programme

Grundlage für die Zürcher Agglomerationsprogramme ist die «Strategie für den Agglomerationsverkehr» des Regierungsrates aus dem Jahr 2004. Die Programme sollen dazu beitragen, dass der öffentliche Verkehr mindestens die Hälfte des Verkehrszuwachses übernimmt und der Anteil des Fuss- und Veloverkehrs erhöht wird.

Die Programme basieren auf den Vorgaben des Bundes (Gesetze, Verordnungen und Richtlinien) und auf den kantonalen und regionalen Richtplänen sowie dem kantonalen Gesamtverkehrskonzept (GVK 2018), den regionalen Gesamtverkehrskonzepten (rGVK) und der langfristigen Raumentwicklungstrategie des Kantons (LaRES). Wesentlich sind auch die Strategien und Planungen zu den einzelnen Verkehrsmitteln und -trägern.

Die Zürcher Agglomerationsprogramme erfassen die Gebiete mit grosser Entwicklungsdynamik und folglich hohem Abstimmungsbedarf von Siedlung und Verkehr. Wesentlich dabei ist, dass strategiekonforme Verkehrsvorhaben in genügender Anzahl und Planungsreife vorliegen. Entsprechend bestehen die fünf Programme Stadt Zürich – Glattal, Winterthur u. Umgebung, Zürcher Oberland, Unterland - Furttal und Limmattal . Der Kanton Zürich ist Träger dieser Programme. Für das Limmattal besteht eine gemeinsame Trägerschaft mit dem Kanton Aargau. Der Kanton Zürich ist ebenso Mitträger der benachbarten Agglomerationsprogramme Obersee bzw. Schaffhausen.

Massnahmen der
Agglomerationsprogramme

Die Massnahmen entstammen den Bereichen Verkehr, Siedlung sowie Landschaft. Entsprechend den Vorgaben des Bundes werden sie unterschiedlich klassifiziert und priorisiert.

Die mit Bundesbeschluss zugesicherten Beiträge sind ein grosser Anreiz für die Massnahmenträger (Kanton, Städte und Gemeinden, Transportunternehmen und Dritte), ihre Massnahmen bis zur Bau- und Finanzreife voranzutreiben und – nach den entsprechenden Beschlüssen – auch umzusetzen.

Erarbeitung und Umsetzung in Generationen

Die Agglomerationsprogramme werden in «Generationen» erarbeitet und dabei weiterentwickelt. Von Generation zu Generation werden auch die Perimeter neu geprüft und wo zweckmässig auch angepasst. Die Programme werden in enger Abstimmung mit Gemeinden, Städten und Planungsregionen erarbeitet. 2007 wurde die erste Generation dem Bund eingereicht, 2012 die zweite, 2016 die dritte und 2021 die vierte Generation. Die fünfte Generation ist in Vorbereitung.

Nach der Erarbeitung und Einreichung prüft der Bund die Programme und legt mit Parlamentsbeschluss die Mitfinanzierung fest. Nach Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und Trägerschaft beginnt die Umsetzungsperiode. Die Prozesse von Erarbeitung und Umsetzung sind durch die Vorgaben des Bundes bestimmt.

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