Geschäfts- und Legislaturbericht Regierungsrat: Gut aufgestellt für künftige Herausforderungen

11.04.2019 - Medienmitteilung

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Cover Geschäftsbericht 2018 Teil 1

Vom Startschuss für den Innovationspark Zürich bis zur Einführung des neuen Zürcher Lehrplans 21; Von der Grundsteinlegung für das Polizei- und Justizzentrum bis zur Weiterentwicklung des Zürcher Hochschulgebiets oder der Verabschiedung der Strategie «Digitale Verwaltung» – Der Regierungsrat hat in den vergangenen vier Jahren mit Meilensteinen in wichtigen Projekten die Basis gelegt, um die künftigen Herausforderungen gut aufgestellt anpacken zu können. Der soeben erschienene Geschäftsbericht 2018 beinhaltet auch den Bericht über die Legislatur 2015–2019 mit einem Überblick über die Politischen Schwerpunkte der letzten vier Jahre.

Der Regierungsrat blickt auf ein reich befrachtetes aber stabiles Berichtsjahr 2018 zurück. Das erfreuliche Rechnungsergebnis mit einem Überschuss von 546 Millionen Franken ist einerseits auf Sondereffekte, andererseits aber auch auf eine gute Haushaltsdisziplin von Regierung und Verwaltung zurückzuführen. Erstmals beinhaltet der Geschäftsbericht auch den Bericht über die vergangene Legislatur. Ein Blick auf die politischen Schwerpunkte zeigt, dass in den letzten vier Jahren in diversen Projekten wichtige Meilensteine erreicht und neue Schlüsselprojekte angestossen wurden. Dies gilt für sämtliche Politikbereiche. Der Kanton Zürich ist zum Ende der Legislatur gut aufgestellt.

Wichtige Weichenstellungen bei Schlüsselprojekten

In Zürich Aussersihl-Hard wächst seit der Grundsteinlegung 2017 das Polizei- und Justizzentrum (PJZ) in die Höhe. Es entsteht ein Kompetenzzentrum für die Bekämpfung der Kriminalität. Mit dem Zürcher Lehrplan 21 wurde den Schulen und Lehrpersonen ein zeitgemässes Instrument für guten Unterricht in die Hand gegeben. Die Qualität der Leistungserbringung in den Zürcher Spitälern konnte weiter optimiert werden, unter anderem mit der Umsetzung des Konzepts «ambulant vor stationär». Das neue Kinder- und Jugendheimgesetz bildet die Basis für ein bedarfsgerechtes Angebot an ergänzenden Hilfen zur Erziehung für Kinder und Jugendliche. Mit dem kantonalen Integrationsprogramm (KIP 2) vertieft der Kanton die bestehende Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden bei der Integration. Das Gesamtverkehrskonzept wurde 2018 grundlegend überarbeitet und zeigt die Schwerpunkte beim Verkehrsangebot auf. Die Weiterentwicklung des Hochschulgebiets im Zentrum von Zürich (HGZZ) nahm weiter Fahrt auf, indem namhafte Architekturbüros wie Herzog & de Meuron erste Bauprojekte präsentierten. Gleich mehrere Meilensteine betreffen auch den Innovationspark Zürich. So konnte die Stiftung für den Aufbau und Betrieb gegründet und in einem Infopavillon beheimatet werden. Ausserdem konnten die Rechtsverhältnisse zwischen Bund und Kanton für die Landabgabe zugunsten des Innovationsparks geregelt werden. Um die Position des Wirtschaftsstandorts Zürich zu stärken, legte der Regierungsrat eine massgeschneiderte, für die Städte und Gemeinden verträgliche kantonale Umsetzungsvorlage zur Steuervorlage 17 vor. Mit seiner Strategie «Digitale Verwaltung» will der Regierungsrat ausserdem die digitale Entwicklung mitgestalten und die Chancen der Digitalisierung nutzen.

Informationen zu diesen und zahlreichen weiteren Geschäften finden sich im nun erschienenen Geschäftsbericht 2018, Teil I, dieses Jahr mit Bericht über die Legislatur 2015–2019. Teil II umfasst den detaillierten Geschäftsbericht der Direktionen und der Staatskanzlei. Teil III beinhaltet den Finanzbericht.

Geschäftsbericht 2018, gedruckt

Die drei Teile des Geschäftsberichts 2018 sind in gedruckter Form ab Dienstag, 16.04.2019, bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale (kdmz), Telefon 043 259 99 99, E-Mail info@kdmz.zh.ch, erhältlich:

  • Teil I Regierungsrat, 67 Seiten, Artikel Nr. 682 128, kostenlos
  • Teil II Direktionen und Staatskanzlei, 332 Seiten, Artikel Nr. 682 129, 38 Franken
  • Teil III Finanzbericht, 132 Seiten, Artikel Nr. 682 130, 19 Franken

Die genannten Preise sind ohne MwSt. und Versandkosten.
 

Geschäftsbericht 2018, online

Die drei Teile des Geschäftsberichts 2018 sind online als PDF unter www.gb.zh.ch verfügbar. Zusätzlich blickt Regierungspräsident Thomas Heiniger im Videointerview auf sein Präsidialjahr zurück und die Mitglieder des Regierungsrates schildern, welche Projekte sie im Berichtsjahr besonders beschäftigt haben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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