Schützt die Störfallverordnung vor Störfällen? - Schutzziele und von der Störfallverordnung Betroffene im Kanton Zürich
Bei der Erarbeitung der Störfallverordnung konnte auf Bundesebene keine befriedigende Antwort auf die Frage «Was darf passieren?» gefunden werden. Es ist die Aufgabe der Kantone, den Begriff der «schweren Schädigung» zu definieren. Die Delegation der Beantwortung solch weitreichender Wertentscheide an die einzelnen Kantone erscheint problematisch. Diese Frage sollte nicht allein den Vollzugsbehörden überlassen werden, sondern öffentlich diskutiert und mit einer möglichst breiten demokratischen Abstützung entschieden werden.Im Kanton Zürich wurden die Vorarbeiten und Erfahrungen der anderen Kantone bei den vorzuschlagenden Schutzzielen berücksichtigt. Gemäss der Verordnung über den Vollzug der Störfallverordnung legt der Regierungsrat die Schutzziele für den Kanton Zürich fest. Der Direktion des Innern kommt die Aufgabe zu, im Rahmen dieser Schutzziele die Richtlinien für den Vollzug zu bestimmen.
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Baudirektion - Koordinationsstelle für Umweltschutz
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