Neues Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG)

Auf den 1. Januar 2022 hat der Regierungsrat das neue Kinder- und Jugendheimgesetz zusammen mit der neuen Kinder- und Jugendheimverordnung (KJV) in Kraft gesetzt. Zum Vollzug der neuen Gesetzgebung hat der Regierungsrat am 6. Oktober 2021 die Kinder- und Jugendheimverordnung (KJV) erlassen. Die KJV beschreibt den Gesamtplanungsprozess und den Leistungskatalog der ergänzenden Hilfen zur Erziehung. Sie regelt zudem die Melde- und Bewilligungspflichten und Finanzierung der ergänzenden Hilfen zur Erziehung.

Gesamtplanung ergänzende Hilfen zur Erziehung

Mit dem KJG erhält die Bildungsdirektion den Auftrag, ein bedarfsgerechtes Angebot an ergänzenden Hilfen zur Erziehung zu gewährleisten. Dazu erstellt sie eine Gesamtplanung. Die Direktion ermittelt im Prozess der Gesamtplanung, welcher Bedarf an ergänzenden Hilfen zur Erziehung für Kinder, Jugendliche und ihre Familien im Kanton Zürich besteht, und plant daraus entsprechend Massnahmen zur Umsetzung.

Die Gesamtplanung ist als institutionalisierter und strukturierter Prozess zur Versorgungssteuerung zu verstehen. Das vorliegende Konzept Gesamtplanung gibt Antwort auf die Frage, wie der Prozess der Gesamtplanung abläuft und wer in diesem Prozess welche Aufgaben hat.

KJG Forum

Partizipation und Transparenz sind wichtige Voraussetzungen für die Qualitätssicherung einerseits und die Übermittlung der Projektergebnisse an Betroffene und Interessierte andererseits.

Drei- bis viermal jährlich informiert das AJB über die Arbeiten rund um das neue Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG) und bietet Raum zur Diskussion der Arbeitsergebnisse. Die Mitglieder des KJG Forums sind mandatiert.

Berichte Taskforce KJG

Im Auftrag der Taskforce KJG hat die Firma Sofrag zwei Berichte zur
Kostenerhebung und zum Kostenteiler der vom KJG betroffenen Ausgaben
verfasst. Der erste Bericht evaluiert bei einer Anzahl ausgewählter Gemeinden die vom KJG betroffenen Kosten und Erträge in den Jahren 2018 und 2019. Der zweite Bericht beurteilt die Kostenteilung zwischen Kanton und Gemeinden der bei den vom KJG betroffenen Ausgaben aufgrund der Erhebung der Nettokosten bei ausgewählten Gemeinden im Jahr 2019.

Die Taskforce KJG setzt sich aus Vertretern des Verbandes der Gemeindepräsidien GPV (Jörg Kündig, Mark Eberli), der Sozialkonferenz SOKO (Daniel Knöpfli, Urs Gröbli, Philipp Müller) und der Bildungsdirektion (Wolfgang Annighöfer, André Woodtli) zusammen.

Rückforderung von Versorgertaxen

Die Gemeinden können Versorgertaxen für Aufenthalte in beitragsberechtigten Zürcher Kinder- und Jugendheimen und in ausserkantonalen IVSE-anerkannten Kinder- und Jugendheimen zurückfordern, die sie gestützt auf die bisherige, inzwischen aufgehobene Jugendheimgesetzgebung geleistet haben.