Untersuchungsgefangene sollten grundsätzlich Besuche empfangen können. Selbst bei Verdunkelungsgefahr sollten Besuche eines eingeschränkten Personenkreises möglich sein. Sowohl die Gerichte wie auch die Verfahrensleitung sind dazu verpflichtet, individuelle und dem Haftgrund angemessene Besuchslösungen für die Inhaftierten zu finden.

Auch was telefonische Kontakte angeht, ist eine differenzierte Beurteilung des Einzelfalls nötig. Grundsätzlich ist die Überwachung einem Verbot vorzuziehen.

Untersuchungsgefangene sollten zudem grundsätzlich nicht von ihren Mitinsassen isoliert werden. Das ist gemäss internationalen Vorgaben widerrechtlich. Es sei denn, es besteht Verdunkelungsgefahr oder schwere Gefahr für die Mitinsassen. Auch hier ist es wichtig, den Einzelfall zu analysieren und das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten. In der Praxis ist es allerdings nicht möglich, für alle Inhaftierten individuell festzulegen, mit wem Kontakte erlaubt sind und mit wem nicht. Eine gewisse Generalisierung ist im Justizvollzug nicht vermeidbar.

Es gilt für die Zürcher Gefängnisse also, einen Mittelweg zu finden: Die Grundrechte der Gefangenen sollen so gut wie möglich gewahrt werden. Gleichzeitig darf die damit verbundene Praxis die Abläufe des Vollzugsalltags nicht lähmen.

Gefangene sollen in Zürcher Gefängnissen einen grossen Teil des Tages mit sinnvollen Beschäftigungen wie Bildung, Sport oder Arbeit ausserhalb der Zelle verbringen können. Das Internationale Komitee zur Verhütung der Folter fordert für verurteilte Straffällige im Strafvollzug wie auch für Untersuchungshäftlinge täglich während acht Stunden solche Beschäftigungsangebote. Von diesem Zustand scheinen die meisten Schweizer Gefängnisse heute noch weit entfernt zu sein.

Ob Lehren und andere Berufsausbildungen die Gefahr verkleinern, dass ein Insasse wieder rückfällig wird, ist umstritten. Klarer ist das Bild bei der Basisbildung. Diese richtet sich an Gefangene mit einem tiefen Schulbildungsniveau und vermittelt vor allem Fertigkeiten wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Insassen sollen damit bessere Chancen erhalten, um in Freiheit kriminelles Verhalten zu vermeiden und sich besser in die Gesellschaft integrieren zu können. Studien aus dem Strafvollzug zeigen, dass sich die Rückfallrate bei Strafgefangenen mit diesen Basisbildungsangeboten um bis zu 20 Prozent senken lässt.

Für Untersuchungsgefangene bestehen solche Untersuchungen leider nicht. Und sind Bildungsangebote hierzulande fast ausschliesslich für Strafgefangene vorgesehen. Das Ziel muss es daher sein, auch den Insassen der Zürcher Untersuchungsgefängnisse versuchsweise und grossflächig eine solche Basisbildung anbieten zu können und diese Versuche wissenschaftlich zu begleiten.

Das Justizvollzugspersonal in der Schweiz wird in Fribourg zentral durch das Schweizerische Kompetenzzentrum für den Justizvollzug (SKJV) geschult. Es handelt sich dabei um eine Generalistenausbildung, welche die Absolventinnen und Absolventen dazu befähigen soll, in allen verschiedenen Typen von Vollzugseinrichtungen arbeiten zu können.

Die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze besagen allerdings, dass das Vollzugspersonal so «auszuwählen und auszubilden ist, dass der besonderen Stellung und den besonderen Bedürfnissen der Untersuchungsgefangenen in vollem Umfang Rechnung getragen wird».

Tatsächlich bringt das Setting der Untersuchungshaft Voraussetzungen mit sich, die nach besonderem Wissen und Fähigkeiten verlangen. Zu diesen Voraussetzungen gehören etwa die Unschuldsvermutung, eine erhöhte Suizidgefährdung, Entzugserscheinungen bei Betäubungsmittelmissbrauch oder der Haftschock.

Um diesen speziellen Bedingungen richtig begegnen zu können, braucht das Personal in Untersuchungsgefängnissen eine geeignete Schulung. Die Kantone sollten deshalb in Erwägung ziehen, entsprechende Weiterbildungen intrakantonal oder zentral durch das SKJV zu schaffen.  

Untersuchungsgefangene haben Anspruch darauf, innerhalb angemessener Frist aus der Haft entlassen oder von einem Gericht beurteilt zu werden. Diesen Anspruch stützen verschiedene internationale Bestimmungen und auf nationaler Ebene das Beschleunigungsgebot und das Überhaftverbot.

Doch bestehen dabei verschiedene Probleme. So wird zum Beispiel für die Berechnung der Überhaft der Zeitpunkt gewählt, an dem die volle Dauer des zu erwartenden Freiheitsentzugs abgelaufen ist. Nun ist aber die bedingte und damit frühzeitige Entlassung in der Schweiz die Regel. Verschiedentlich wurde deshalb gefordert, dass in der Schweiz für die Untersuchungshaft eine maximale Dauer eingeführt wird, wie sie auch in Österreich existiert.

Eine maximale Haftdauer würde dazu führen, dass die Ermittlungen zu einem Fall so organisiert werden, dass sie sich dem Freiheitsanspruch der verdächtigten Person anpassen und nicht umgekehrt. Unter Berücksichtigung aller Stärken und Schwächen sollten die gesetzgebenden Behörden diese Massnahme daher ernsthaft in Erwägung ziehen.