Rechnungsabschluss über den Erwartungen

15.03.2019 - Medienmitteilung,Medienkonferenz (Video)

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Regierungsrat Ernst Stocker an der Medienkonferen Rechnungsabschluss 2018

Die Rechnung 2018 des Kantons Zürich schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 548 Millionen Franken. Dies entspricht einer Verbesserung von rund 3 Prozent gegenüber dem budgetierten konsolidierten Ertrag. Dieses erfreuliche Ergebnis ist auf Sondereffekte, nicht vollständig benötigte Aufwandpositionen und auf die Haushaltsdisziplin von Regierung, Verwaltung und Betrieben zurückzuführen. Die vom Regierungsrat für 2018 budgetierten Steuererträge wurden mit einer Punktlandung erreicht.

Die Erfolgsrechnung 2018 ist damit bereits die dritte in Folge mit einem deutlichen Ertragsüberschuss. Das ausgezeichnete Ergebnis führt dazu, dass der Kanton Zürich den gesetzlich verlangten mittelfristigen Ausgleich über acht Jahre mit fast 1,2 Milliarden Franken wieder erreicht und somit über einen stabilen Haushalt verfügt. Es schafft gemäss Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor des Kantons Zürich, auch den nötigen finanziellen Spielraum für die kommenden Jahre und das anhaltende Bevölkerungswachstum. Die Nettoschuld ist zum dritten Mal nacheinander gesunken, diesmal um 170 auf noch 4577 Millionen Franken – nahezu die Hälfte des Standes von Ende der 90er-Jahre.

Erfreuliches Plus bei Steuern verglichen mit 2017

Wie schon 2017 war die Prognosegenauigkeit bei den Steuern sehr hoch: Der budgetierte Gesamtertrag wurde zu 99,8 Prozent erreicht. Insgesamt konnte die Finanzdirektion 7,33 Milliarden Franken Steuererträge verbuchen, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 1,2 Prozent entspricht. Besonders erfreulich ist, dass die Staatssteuererträge als bedeutendste Steuerart dabei mit 2,8 Prozent überdurchschnittlich zugenommen haben, nämlich auf insgesamt 6.34 Milliarden Franken, nachdem sie ein Jahr zuvor stagniert hatten.

Markant war der Zuwachs der Unternehmenssteuern: Er betrug 11,5 Prozent, so dass rekordhohe 1,46 Milliarden Franken in Rechnung gestellt werden konnten. Bei den natürlichen Personen resultierte gegenüber dem Vorjahr aber ebenfalls ein deutliches Plus von 2,5 Prozent auf 4,54 Milliarden Franken. Damit war die Zunahme bei den natürlichen Personen prozentual doppelt so stark wie das Bevölkerungswachstum 2018 (1,2 Prozent). Hinter dem Vorjahr blieben hingegen die Quellensteuern (236 gegenüber 308 Millionen Franken), die Erträge aus der Verrechnungssteuer (137 gegenüber 178 Millionen Franken) sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuern (236 gegenüber 281 Millionen Franken).

Sondereffekte vergrössern Ertragsüberschuss

Mehrere Sondereffekte führten wie in den Jahren zuvor dazu, dass der gemäss Budget erwartete Ertragsüberschuss von 54 Millionen Franken (inklusive Nachträge) markant höher ausfiel. Eine besonders wichtige Rolle spielten dabei die verdoppelte Gewinnausschüttung der Nationalbank (118 Millionen Franken) und ein geringerer Aufwand für die Fallpauschalen bei den Spitälern (112 Millionen Franken). Ebenfalls positiv wirkten sich unter anderem eine Sonderdividende des Flughafens (33 Millionen Franken) aus, weniger Sonderlastenausgleich und weniger Fusionsbeiträge beim kantonalen Finanzausgleich (31 Millionen Franken), Projektverzögerungen bei den Liegenschaften im Finanzvermögen (21 Millionen Franken) sowie höhere Bundesbeiträge an die Berufsbildung (16 Millionen Franken).

Insgesamt steht einem Aufwand von 15‘399 Millionen ein Ertrag von 15‘948 Millionen Franken gegenüber, woraus sich der Ertragsüberschuss von 548 Millionen Franken ergibt. Ein markanter Überschuss hatte sich bereits im zweiten Zwischenbericht vom Oktober (per Ende August) abgezeichnet.

Investitionsausgaben weiterhin auf hohem Niveau

Die Investitionsrechnung weist Ausgaben von 1110 Millionen Franken aus; dies sind 104 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Mit der beachtlichen Summe sorgt der Kanton dafür, dass seine Infrastruktur in einem guten Zustand bleibt und mit dem Bevölkerungswachstum mithalten kann, zum Beispiel in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Verkehr und Sicherheit. Der Selbstfinanzierungsgrad lag trotz der hohen Investitionsausgaben auch im vergangenen Jahr wieder über 100 Prozent – das heisst, die Investitionen konnten ohne zusätzliche Verschuldung aus eigenen Mitteln finanziert werden.  

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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