Was brauchen die Gemeinden im Kanton Zürich, dass sie auch im Jahr 2030 und darüber hinaus stark und selbstbestimmt ihre Aufgaben im Interesse der Bevölkerung erfüllen können? Diese Frage stand am Anfang des ergebnisoffenen Austauschprozesses «Gemeinden 2030», den Regierungsrätin Jacqueline Fehr vor fünf Jahren angestossen hat. Denn: «Die Gemeinden sind das Rückgrat unserer Demokratie. Deshalb brauchen wir auch in Zukunft funktionsfähige Gemeinden», so Fehr.

Seither wurde viel gearbeitet: Rund 100 Vertreterinnen und Vertreter von Kanton und Gemeinden haben sich in vier Arbeitsgruppen regelmässig getroffen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Resultate daraus sind zum Beispiel eine erfolgreiche Kampagne für das Milizsystem im Vorfeld der Kommunalwahlen 2022, eine Behördeninitiative für eine Neuorganisation der Bezirke oder das Vorhaben, dass künftig auch digitale Behördensitzungen möglich sein sollen.

Die Gemeinden sind im leitenden Gremium, der Steuergruppe «Gemeinden 2030», durch ihre Verbände vertreten: der Verband der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich (GPV), der Verein Zürcher Gemeinde- und Verwaltungsfachleute (VZGV) und der der Verband Zürcher Schulpräsidien (VZS).

Wertvolles Austauschgefäss

«Gemeinden 2030 ist eine Erfolgsgeschichte», sagte Regierungsrätin Jacqueline Fehr am Dienstag in der Maag-Halle. Deshalb soll die Plattform auch mindestens vier weitere Jahre fortgesetzt werden.

GPV-Präsident Jörg Kündig teilt Fehrs Einschätzung: «Die Gemeinden sind mit einer raschen Abfolge grosser Herausforderungen mit immer komplexer werdenden Aufgaben konfrontiert. Deshalb ist es wichtig, dass wir diese Aufgaben gemeinsam angehen.»

Auch VZGV-Präsident Thomas-Peter Binder ist überzeugt, dass «Gemeinden 2030» ein wertvolles Gefäss für die Zusammenarbeit ist: «Es ist wichtig, dass wir wohlwollend und respektvoll aufeinander zugehen, um dann auch wirklich diskutieren zu können.»

Neu ist neben der Direktion der Justiz und des Innern auch die Baudirektion mit an Bord. «Das Umfeld, in dem sich die Gemeinden und der Kanton bewegen, ist sehr komplex. Wir sind erfolgreicher, wenn wir im Dialog vorgehen», erklärte Regierungsrat Martin Neukom, der auch zur Steuergruppe dazustösst. Ausserdem wird der Klimadialog Teil von «Gemeinden 2030». Am Klimadialog tauschen sich Gemeinden und Kanton schon seit drei Jahren über Fragen zum Klimaschutz aus.

Vier neue Themen stehen zur Auswahl

«Gemeinden 2030» lebt von der Beteiligung der Gemeindevertreterinnen und -vertreter. Sie sind am nächsten an den Entwicklungen, die sie herausfordern. Deshalb hat die Steuergruppe das Gemeindeforum auch zum Anlass genommen, neue Mitglieder für die Arbeitsgruppen zu gewinnen. Sie wollte vom Publikum zudem wissen, in welchen Bereichen sie den grössten Handlungsbedarf sehen. In Workshops konnten sich die rund 200 Teilnehmenden zu den Themen «Zusammenarbeit verbessern», «Fachkräftemangel bewältigen», «Wachstum gestalten» und «Teilhabe ermöglichen» austauschen.

In angeregten Diskussionen haben die Teilnehmenden benannt, wo sie den dringendsten Handlungsbedarf sehen. Zudem haben sie sich dazu geäussert, ob sie sich vorstellen können, künftig in einer Arbeitsgruppe mitzuwirken. Am meisten hat dabei das Thema Fachkräftemangel interessiert.

Mit den Feedbacks im Gepäck wird die Steuergruppe nun gemeinsam bestimmen, zu welchen Themen die neuen Arbeitsgruppen gegründet werden. Die Arbeit soll im Juni 2023 beginnen.