Für die Gemeinden bedeuten die zunehmende Komplexität der Aufgaben, das Bevölkerungswachstum und die digitale Transformation grosse Herausforderungen. Die AG «Zusammenarbeit verbessern» untersucht die Potenziale der interkommunalen Zusammenarbeit, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Im Fokus stehen die Fragen:

• Welche kommunalen Aufgaben eignen sich für die interkommunale Zusammenarbeit?
• Welches ist die ideale Grösse zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben bezüglich Wohnbevölkerung, An-zahl Mitarbeitende und/oder Gebiet?
• Welche Organisationsformen eignen sich für die interkommunale Zusammenarbeit?
• Welche Chancen und Risiken sind zu beachten?

Im Austausch mit den Fachverbänden (VZGV, VZF und VGS) befasst sich die AG aktuell mit den Potenzialen in diesen vier Bereichen: Bau und Planung, Steuern, Finanzen sowie Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT). Bisherige Ergebnisse sind im untenstehenden Synthesepapier zusammengefasst.

Unter der Leitung des GPV hat sich die AG «Attraktivität der Miliztätigkeit» für die Stärkung des Milizsystems im Kanton Zürich eingesetzt. Die AG hat folgende vier Massnahmen entwickelt und umgesetzt. Ausführliche Informationen dazu finden sich im Dokument «Milizarbeit im Fokus».

• Die Kampagne «Deine Gemeinde braucht Dich!»,
• eine Webseite zum vielfältigen Aus- und Weiterbildungsangebot für Behördenmitglieder,
• eine Zertifizierung der Führungskompetenzen von Gemeinderatsmitgliedern und
• ein Dankes- und Bestätigungsschreiben für abtretende Behördenmitglieder für die Tätigkeit in der kommunalen Exekutive.

Die AG «Partnerschaftliche Zusammenarbeit» erarbeitete Massnahmen, um die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Kanton zu verbessern. Unter der Leitung der JI verständigte sich die AG auf drei Ambitionen bezüglich der Zusammenarbeit:

1. Der Dialog zwischen Kanton und Gemeinden ist eine Erfolgsgeschichte.

2. Der Gesetzgebungsprozess berücksichtigt die aktuellen und künftigen Strukturen und Interessen der Gemeinden.

3. Gemeinden und Kanton vertrauen sich gegenseitig und arbeiten offen und lösungsorientiert zusammen.

Der Fokus der erarbeiteten Massnahmen: die Gemeinden in Gesetzgebungsprojekte einbeziehen. So setzte die Arbeitsgruppe ein Pilotprojekt zum frühen Einbezug der Gemeinden bei der «Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht EG KESR» um.

Während der Covid-19-Pandemie wurden Fragen nach den Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Auswirkungen digitaler Behördensitzungen aktuell. Die AG «Digitale Transformation» untersuchte deshalb, ob und wie kommunale Behörden ihre Sitzungen digital durchführen können. Die Gruppe erarbeitete einen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung der digitalen Behördensitzungen, die sie der JI unterbreitete. 

Die AG «Interkommunale Zusammenarbeit» unter Leitung des GPV entwickelte einen Vorschlag mit zwei Ebenen der interkommunalen Zusammenarbeit:

• Anpassung der Bezirke an die Planungsregionen: Da die regionalen Zusammenarbeitsräume teilweise grösser sind als die heutigen Bezirke, sollen die Bezirke an die Planungsregionen angeglichen werden.
• Schaffung funktionaler Räume: Aufgaben, die eine Zusammenarbeit unter Nachbargemeinden erfordern, sollen in der jeweils gleichen Gruppe von Gemeinden in sogenannten funktionalen Räumen erfüllt werden.