Gemeinden 2030
Wie müssen die Zürcher Gemeinden aufgestellt sein, dass sie auch im Jahr 2030 ihre Aufgaben eigenständig und eigenverantwortlich erfüllen können? Um Antworten auf diese Frage zu finden, hat Regierungsrätin Jacqueline Fehr im Jahr 2017 die Plattform «Gemeinden 2030» lanciert.
Inhaltsverzeichnis
Die Plattform «Gemeinden 2030»
Die Plattform «Gemeinden 2030» richtet sich an die Politik (Exekutive) und die Verwaltung. In einem ergebnisoffenen Austausch denken Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden und des Kantons über die Zukunft der Gemeinden nach. Gemeinsam definieren sie diejenigen Themen, die prioritär anzugehen sind, um die Gemeinden für das Jahr 2030 zu stärken.
«Die Gemeinden sind das Rückgrat unserer Demokratie. Deshalb braucht es auch in Zukunft funktionsfähige Gemeinden. Im Austauschprozess haben wir gemeinsam Ideen entwickelt, wie wir dieses Ziel erreichen. Die Diskussionsfreudigkeit und das Engagement aller Beteiligten hat mich beeindruckt – nun bin ich gespannt auf die weiteren Diskussionen.»
Jacqueline Fehr, Regierungsrätin
Derzeit läuft die Umsetzungsphase: Mehrere Arbeitsgruppen bearbeiten jene Ideen, die im Austauschprozess gesammelt und diskutiert wurden. Ziel ist es, anhand der Ideen konkrete Massnahmen zu entwickeln und diese den politischen Gremien vorzuschlagen.
Umsetzung
Im Frühling 2019 hat die Steuerungsgruppe vier thematische Arbeitsgruppen ausgeschrieben und interessierte Vertreterinnen und Vertreter seitens der Gemeinden zur Mitwirkung eingeladen. Rund 90 Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden und Kanton beteiligen sich seither in den vier Arbeitsgruppen. Sie entwickeln nun Massnahmen in den priorisierten Handlungsfeldern.
Die vier Arbeitsgruppen arbeiten parallel an ihrem jeweiligen Handlungsfeld, diskutieren jedoch ihre Zwischenergebnisse an gemeinsamen Austauschtreffen. Bisher fand ein solches Treffen im Januar 2020 zum Arbeitspapier der Arbeitsgruppe «interkommunale Zusammenarbeit» statt. Weitere Treffen sind im Frühjahr 2021 geplant.
Die bereits verfügbaren Arbeitspapiere und Vorschläge der Arbeitsgruppen finden Sie unter der jeweiligen Arbeitsgruppe.
Attraktivität der Miliztätigkeit
Wie kann die Attraktivität der Miliztätigkeit auf kommunaler Ebene gestärkt werden? Mit Blick auf die kommunalen Wahlen 2022 will die Arbeitsgruppe Massnahmen zur Information und Rekrutierung von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten ausarbeiten (Informationskampagne). Das Anliegen einer fairen Entschädigung der Behördenmitglieder verfolgt die Arbeitsgruppe ebenfalls weiter. Dazu wird nun zuerst eine Übersicht über die Höhe der Entschädigungen in den einzelnen Gemeinden erarbeitet. Schliesslich befasst sich die Arbeitsgruppe mit der Frage, wie Behördenmitglieder besser ausgebildet und im Rahmen ihrer Miliztätigkeit mit Qualifikations-Nachweisen ausgestattet werden können.
Leitung der Arbeitsgruppe: Gemeindepräsidentenverband
Partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Kanton
Wie kann die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Kantonen mit Blick auf 2030 gestärkt werden? Die Arbeitsgruppe erarbeitet einerseits einen Vorschlag, der aufzeigt, wie die Gemeinden in einer sehr frühen Phase bei Gesetzgebungsprojekten einbezogen werden können. Andererseits erarbeitet sie Massnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und dem Kanton Zürich im Tagesgeschäft. Im Vordergrund stehen dabei Geschäfte, in die mehrere kantonale Stellen involviert sind.
Leitung der Arbeitsgruppe: Direktion der Justiz und des Innern
Digitale Transformation
Die Diskussionen im Rahmen von «Gemeinden 2030» haben gezeigt, dass die «digitale Transformation» für die Gemeinden ein wichtiges Handlungsfeld ist, das sie zusammen mit dem Kanton noch stärker bearbeiten möchten. Die Arbeitsgruppe stimmt sich eng mit der bereits bestehenden Zusammenarbeitsorganisation egovpartner ab: Während egovpartner konkrete Projekte umsetzt, werden im Rahmen von «Gemeinden 2030» wichtige Grundsatzfragen diskutiert.
Leitung der Arbeitsgruppe: Direktion der Justiz und des Innern
Interkommunale Zusammenarbeit
In einer Untergruppe hat die Arbeitsgruppe begonnen, sich vertieft mit Modellen der interkommunalen Zusammenarbeit zu befassen. Der Fokus liegt dabei auf der Idee von gemeinsamen Kompetenzzentren, welche für mehrere Gemeinden Dienstleistungen erbringen. Eine zweite Untergruppe erarbeitet einen Vorschlag, wie die gemeindeübergreifenden Strukturen (Bezirke, Planungsregionen) auf die relevanten funktionalen Räume ausgerichtet werden können, um eine grossräumigere Abstimmung und Planung zu erleichtern.
Eine zweite Untergruppe erarbeitet einen Vorschlag, wie die gemeindeübergreifenden Strukturen (Bezirke, Planungsregionen, interkommunale Zusammenarbeitsräume) auf die relevanten funktionalen Räume ausgerichtet werden können, um eine grossräumigere Abstimmung und Planung zu erleichtern. Zu den Vorschlägen dieser Arbeitsgruppe fand im März bis zum August 2020 eine Vernehmlassung bei den Gemeinden, den Bezirken und Planungsregionen statt. Derzeit wertet die Arbeitsgruppe die Ergebnisse aus.
Leitung der Arbeitsgruppe: Gemeindepräsidentenverband
«Die Digitalisierung ist einer der zentralen Umweltfaktoren, der auch die Verwaltung prägen wird. Dazu kommen die gesellschaftlichen Veränderungen, die es zunehmend schwieriger machen, das Milizsystem der aktuell 162 Gemeinden im Kanton Zürich personell zu besetzen. Wir müssen lernen, loszulassen und konsequent über die eigenen geographischen Grenzen hinaus zu denken. Bestandteil dieses Prozesses zu sein, ist für mich ein Privileg und auch eine Chance.»
Peter Luginbühl, Gemeindepräsident von Rüti
