Keine Schwächung des Zurich Film Festivals

Der Kanton Zürich begrüsst die Kulturbotschaft des Bundes 2021-2024 im Grundsatz. Er wendet sich jedoch gegen einzelne Bestimmungen der geplanten Revision des Filmgesetzes, die zu einer Schwächung des Zurich Film Festival (ZFF) führen könnten.

Der Kanton Zürich begrüsst die Stossrichtung der Kulturbotschaft des Bundes für die Jahre 2021 bis 2024. Insbesondere das künftige Engagement des Bundes in den Bereichen Künstlergagen, Chancengleichheit für Frauen und Männer im Kulturbetrieb, die Stärkung der Teilhabe sowie das verstärkte Engagement für den Kulturaustausch innerhalb einer Sprachregion setzen bei bestehenden Problemen an. Der Kanton Zürich fordert jedoch, für sämtliche neuen Aufgaben konsequent zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Ansonsten müssten diese neuen Aufgaben durch Umverteilung der bisherigen Mittel finanziert werden, was notwendigerweise zu einem Abbau bei den bisherigen Leistungen führt. Dies wiederum würde den Druck auf die Kantone und Städte massiv erhöhen, diese Ausfälle zu kompensieren.

In Bezug auf die Revision des Filmgesetzes lehnt der Kanton Zürich die neue Bestimmung im Bereich regelmässige Finanzhilfen dezidiert ab. Der Ausschluss von «Leistungsvereinbarungen mit gewinnstrebigen Unternehmen» zielt einzig und allein auf das Zurich Film Festival (ZFF). Das ZFF ist für Stadt und Kanton Zürich von grosser kultur-politischer Bedeutung, verfügt es doch als zweitgrösstes schweizerisches Filmfestival über eine eindrückliche nationale und internationale Ausstrahlung.

Seit 2016 ist die NZZ Hauptaktionärin der ZFF AG. In Absprache mit Stadt und Kanton Zürich hat die ZFF AG die Statuten angepasst, um einerseits die künstlerische Unabhängigkeit der Festivalleitung zu garantieren und anderseits die Transparenz der Firmenstruktur und die sachgerechte Verwendung der öffentlichen Gelder zu gewährleisten. Mit der geplanten Gesetzesänderung stellt der Bund ohne ersichtlichen Grund und ohne Einbezug von Stadt und Kanton Zürich die Wirksamkeit dieser Massnahmen in Frage. Dies ist umso befremdlicher, als der Bund gleichzeitig den Filmfestivals eine wachsende kulturpolitische Bedeutung zuspricht. Die für die Zürcher Kulturpolitik verantwortliche Regierungsrätin Jacqueline Fehr sagt dazu: «Die Zürcher Regierung wehrt sich gegen den geplanten Angriff aufs Zürcher Filmfestival. Es kann nicht sein, dass man einerseits Filmfestivals positiv gewichtet und gleichzeitig das ZFF, das zweitgrösste Festival in der Schweiz, schlechter stellt.»

(Medienmitteilung des Regierungsrates)