Der Kanton Zürich betreibt in Ringwil in der Gemeinde Hinwil seit dem Jahr 1881 eine «Korrektionsanstalt für jugendliche Rechtsbrecher». Seither wurde das heutige Vollzugszentrum Bachtel (VZB), nun eine Einrichtung für Erwachsene, mehrfach erweitert und baulich angepasst. Entstanden ist so über die Jahrzehnte eine unzusammenhängende Anhäufung einzelner Gebäude, die zudem teilweise in einem baufälligen Zustand sind.

Gleichzeitig hat das Vollzugszentrum Bachtel für den Justizvollzug im Kanton Zürich grosse Bedeutung. Es ist die einzige kantonale Institution, in der Straffällige ihre Freiheits- und Ersatzfreiheitsstrafen im offenen Regime verbüssen können. Der Kanton Zürich erfüllt mit diesem Angebot einen gesetzlichen Auftrag. Daneben hat das VZB für den Kanton Zürich auch eine wirtschaftliche Bedeutung. Der Kanton Zürich vollzieht als einziger Kanton Ersatzfreiheitsstrafen konsequent in einer Anstalt, wenn Bussen oder Geldstrafen schuldhaft nicht bezahlt wurden. Das Wissen der Betroffenen um diesen konsequenten Vollzug hat positive Wirkung auf die Zürcher Staatskasse: Zahlreiche Personen, die das Aufgebot zum Vollzug bekommen, bezahlen die Bussen in letzter Minute doch noch. Für die Zürcher Staatskasse ergaben sich allein von dieser Gruppe in den Jahren 2014 bis 2016 Einnahmen von durchschnittlich 4,5 Millionen Franken pro Jahr.

Räumlichkeiten für Insassen und Mitarbeitende

Auf dem Areal des VZB sollen Räumlichkeiten für Arbeit, Freizeit und Wohnen erstellt werden, die für den Haftbetrieb von 94 Insassen sowie rund 50 Mitarbeitende nötig sind. Die Brutto-Investitionssumme beträgt 49,5 Millionen Franken. Zu erwarten ist ein Baubeitrag des Bundesamtes für Justiz in der Höhe von rund 14 Millionen Franken. Zudem erlauben es Neubauten, ökonomische und ökologische Verbesserungen zu erzielen und die betriebliche Effizienz zu steigern.

Der Regierungsrat plant seit geraumer Zeit den Umbau und die Erweiterung der Anlage in Ringwil. Bereits im Jahr 2015 bewilligte er zu diesem Zweck einen Planungskredit in der Höhe von 5,135 Millionen Franken. Wie sich unterdessen zeigt, reicht diese Summe für die Fertigstellung der Planung nicht aus. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, den Planungskredit um 500'000 Franken zu erhöhen.

Dem Kantonsrat legt der Regierungsrat jetzt einen Objektkredit für den Umbau und die Erweiterung des VZB in der Höhe von 49,5 Millionen Franken vor. Mit dem Geld wird die für den Kanton Zürich bedeutende Anlage betrieblich neu aufgestellt und baulich erneuert. Weil im Gegenzug nach einer Erweiterung das Gefängnis Meilen aufgehoben wird, bleibt das Angebot insgesamt gleich.

Stimmt der Kantonsrat dem Objektkredit zu, ist mit einem Bezug der neuen Anlage im Jahr 2020 zu rechnen.  

(Medienmitteilung des Regierungsrates)