3,3 Millionen Franken für die Fusion von Hirzel und Horgen

Der Regierungsrat unterstützt die angestrebte Fusion der Gemeinden Horgen und Hirzel mit 3,3 Millionen Franken. Das Geld soll in erster Linie dazu beitragen, während einer Übergangsfrist Steuerfussunterschiede abzufedern.

Mit einem Ja-Anteil von 89 Prozent haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Hirzel im Mai 2014 an der Urne die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Horgen beschlossen. Seither bereiten die beiden Gemeinden gemeinsam einen möglichen Zusammenschluss vor. Die Gemeinde Horgen stimmt im November 2015 über eine Fortsetzung des Projektes ab. Die abschliessenden Urnenabstimmungen über den Zusammenschluss in Hirzel und Horgen finden 2016 statt. Vollzogen werden soll die Fusion aufs Jahr 2018.

Im Mai 2015 haben die zwei Gemeinden dem Regierungsrat gemeinsam beantragt, die Fusion mit insgesamt 10,69 Millionen Franken zu unterstützen. Mit dem Geld sollten zur Hauptsache der Wegfall des demografischen und individuellen Sonderlastenausgleichs der Gemeinde Hirzel ausgeglichen und mit einem Beitrag von 6 Millionen Franken der Rückgang der Steuererträge aufgrund einer Angleichung der Steuerfüsse kompensiert werden.

Subvention von 3,3 Millionen Franken

Mit Rücksicht auf die bisherige Praxis und aus Gründen der rechtlichen Gleichbehandlung kann der Regierungsrat den Gemeinden nicht den gesamten beantragten Betrag zusichern. In vorangegangenen Entscheiden hatte der Regierungsrat beschlossen, die Fusion von Wiesendangen und Bertschikon mit 1,4 Millionen Franken, den Zusammenschluss von Bauma und Sternenberg mit 3,5 Millionen Franken und die Vereinigung von Illnau-Effretikon und Kyburg mit 1,9 Millionen Franken zu unterstützen. Im Fall von Horgen und Hirzel sieht er jetzt einen Beitrag in der Höhe von 3,3 Millionen Franken vor; die Subvention gilt als gebundene Ausgabe. Zur Auszahlung kommt die Summe, wenn der Zusammenschluss zustande kommt.

Fusionsvertrag Illnau-Effretikon und Kyburg genehmigt

Fortschritte macht auch die Fusion der Gemeinden Illnau-Effretikon und Kyburg. Deren Stimmberechtigte haben am 14. Juni einem Zusammenschlussvertrag ihrer Gemeinden zugestimmt. Der Regierungsrat hat den Vertrag unterdessen geprüft und ihn genehmigt. Er beantragt dem Kantonsrat, diesen Zusammenschluss ebenfalls gutzuheissen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Hinweis

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