Der Datenverkehr zwischen Kanton und Gemeinden hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Zur Zeit nutzen 168 der 171 Zürcher Gemeinden das kantonale Daten-Netzwerk LEUnet. Verschiedene neuere gesetzliche Erlasse verpflichten die Gemeinden faktisch zu einem Anschluss an das Netzwerk. Das Gesetz über die politischen Rechte verpflichtet sie zum Beispiel, bei Urnenwahlen und -abstimmungen ein vom Kanton bereitgestelltes EDV-Programm zu verwenden. Weitere Beispiele von Anwen-dungen, die einen Anschluss an das kantonale Netzwerk voraussetzen, sind INFO-STAR (elektronisches Zivilstandsregister) und MILVA (Datentransfer von den Gemein-den zur Militärverwaltung). Mit der Änderung des Steuergesetzes vom 25. April 2005 erhält zudem die Finanzdirektion ab 1. Juli 2006 die Kompetenz, Vorschriften über den elektronischen Datenaustausch zwischen den kommunalen und dem kantonalen Steu-erregister sowie über die elektronische Erfassung von Steuererklärungen zu erlassen.

Angesichts der Wichtigkeit des Anschlusses der Gemeinden an das kantonale Netzwerk beteiligt sich der Kanton bereits seit 1999 an den Anschlusskosten. Bisher übernahm der Kanton jeweils die Hälfte der Gesamtkosten, wobei die Kostenübernahme auf 1,5 Millionen Franken beschränkt war. Neu hat der Regierungsrat einen fixen jährlichen Beitrag von rund 13'000 Franken pro Gemeinde festgelegt. Dies entspricht den heuti-gen Kosten eines Anschlusses, der die Grundbedürfnisse deckt. Faktisch wird damit bei kleineren Gemeinden der Anschluss ans Netzwerk zur Zeit vollständig gedeckt, während bei Gemeinden mit mehreren Anschlüssen und grossen Bandbreiten nur ein Teil der Anschlusskosten übernommen wird. Diese Lösung steht im Einklang mit der Interessengemeinschaft EDV der Gemeinden. Sie begrüsst, dass das neue Modell eine genaue Budgetierung ermöglicht und gleichzeitig den kleineren Gemeinden entgegenkommt. Nach dem bisherigen Beitragssystem fielen die Anschlusskosten für diese Gemeinden im Vergleich zu ihren gesamten Informatikkosten stärker ins Gewicht als bei den grösseren Gemeinden.

Mit dem neuen Beitragsmodell erhöhen sich die Gesamtkosten für die Übernahme der Anschlusskosten der Gemeinden ans LEUnet von bisher maximal 1,5 Millionen Franken auf rund 2,2 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)