Umstellung Zweckverband

Mit der Verabschiedung des neuen Gemeindegesetzes müssen alle Zweckverbände einen eigenen Finanzhaushalt einführen. Was dies für Sie als Zweckverband bedeutet und welche Termine es zu beachten gibt, lesen Sie auf dieser Seite.

Inhaltsverzeichnis

Anpassung Zweckverbandsstatuten

Das Gemeindegesetz wurde am 20. April 2015 durch den Kantonsrat verabschiedet. Die dazugehörende Verordnung wurde am 29. Juni 2016 vom Regierungsrat beschlossen und vom Kantonsrat genehmigt. Das Gemeindegesetz und die ­Verordnung sind auf den 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Gemäss neuem Gemeindegesetz müssen alle Zweckverbände spätestens auf den 1. Januar 2022 einen eigenen Haushalt führen. Verbände, die ihre Statuten entsprechend ändern müssen, können dazu die Mustervorlagen des Gemeindeamts verwenden.

Übertragung Vermögenswerte

Bewertung des Verwaltungsvermögens

Die von den Verbandsgemeinden finanzierten Vermögenswerte standen unter dem alten Gemeindegesetz im Eigentum des Zweckverbands. Jedoch mussten sie mangels einer eigenen Bilanz in Form von Investitionsbeiträgen in den Gemeinderechnungen verbucht werden.

Mit Einführung des eigenen Verbandshaushalts sind die Vermögenswerte, die bei den Verbandsgemeinden als Investitionsbeiträge bilanziert waren, auf den Zweckverband zu übertragen und in dessen Bilanz als Verwaltungsvermögen zu aktivieren. Dabei muss der Zweckverband entscheiden, ob er das Verwaltungsvermögens neu bewerten will oder ob er auf eine Neubewertung verzichtet. Dieser Entscheid wird im Rahmen der neuen Statuten durch die Stimmberechtigten gefällt.

Neubewertung

Das Verwaltungsvermögen wird unter Berücksichtigung der effektiven An-schaffungs- oder Herstellungskosten spätestens ab 1986 neu bewertet und aufgewertet. Die Anlagen werden ab Nutzungsbeginn über die Nutzungsdauer linear abgeschrieben.

Verzicht auf Neubewertung

Der Buchwert des Verwaltungsvermögens wird auf die ermittelten Restbuchwerte der Anlagen aufgeteilt und über die verbleibende Restnutzungsdauer linear abgeschrieben.

Restatement-Tool

Für die Umsetzung beider Varianten steht Ihnen ein entsprechendes, excelbasiertes Tool (v3.000) zur Verfügung. Mit dem Tool kann die Höhe des Verwaltungsvermögens im Zeitpunkt der Einführung des eigenen Haushalts berechnet werden.

Spezialversion Zweckverbände

Bei der Ermittlung des Verwaltungsvermögens der noch nicht vermögensfähigen Zweckverbände ist zu berücksichtigen, dass die Restbuchwerte der geleisteten Investitionsbeiträge bei den Verbandsgemeinden bis zum Jahr 2018 nach der degressiven Abschreibungsmethode und anschliessend nach der linearen Abschreibungsmethode berechnet werden. Dazu wurde das Restatement-Tool angepasst. Die Spezialversion für Zweckverbände des Restatement-Tools (v4.000) vom 1. Mai 2020 berücksichtigt diesen Umstand. Die degressive Abschreibungsmethode wird neu nur auf Investitionen bis zum Jahr 2018 angewendet. Ab 2019 wird der Restbuchwert bis zum Umstelljahr aufgrund der Restnutzungsdauer linear abgeschrieben.

Hinweis: Das Restatement-Tool muss mit «Speichern unter» am lokalen Arbeitsort abgespeichert werden, da ansonsten Datenbezüge im Exceltool verloren gehen können. Zudem müssen die Makros Elemente aktiviert werden (Sicherheitseinstellungen).

Umwandlung der Investitionsbeiträge

Die Verbandsgemeinden erhalten für die «Abgabe» des Verwaltungsvermögens an den Zweckverband im Gegenzug eine Beteiligung und/oder ein Darlehen des Zweckverbands. In den neuen Statuten ist festzulegen, wie diese Umwandlung erfolgt.

Die Höhe der Beteiligung bzw. des Darlehens wird basierend auf den in der Vergangenheit geleisteten Investitionsbeiträgen der Verbandsgemeinden berechnet. Hierfür steht Ihnen das Arbeitshilfsmittel «Umwandlung Zweckverband» zur Verfügung.

Die Verbandsgemeinden bilanzieren die Beteiligung bzw. das Darlehen im Verwaltungsvermögen und buchen die geleisteten Investitionsbeiträge aus (siehe hierzu das Arbeitshilfsmittel «Buchungsschema Umwandlung Zweckverband»).

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.

Bilanzanpassungsbericht

Für den transparenten Ausweis des Vermögensübertrags sowie der Neubewertungen im Bereich des Finanzvermögens, der Rückstellungen und Rechnungsabgrenzungen ist ein Bilanzanpassungsbericht zu erstellen.

Mit diesem Bericht erhalten die Vorsteherschaft, die Rechnungsprüfungskommission und die finanztechnische Prüfstelle (Revisionsstelle) ein umfassendes und vollständiges Bild der vorgenommenen Anpassungen.

Der vollständige Bilanzanpassungsbericht ist dem Gemeindeamt bis spätestens Ende August des Umstellungsjahrs (2020, 2021, 2022) zur Prüfung einzureichen.

Die Übermittlung aller Unterlagen (siehe Checkliste Bilanzanpassung Zweckverband) erfolgt per WebTransfer ZH an die E-Mailadresse «gemeindefinanzen.gaz@ji.zh.ch».

Kontakt

Gemeindeamt – Abteilung Gemeindefinanzen

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Adresse

Wilhelmstrasse 10
8090 Zürich
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