Anleitung

Ermittlung der Interessen

Ziel der Ermittlung ist es, eine Auslegeordnung aller Gesichtspunkte zu erstellen, die für den Entscheidungsprozess für ein Vorhaben relevant sind.

Dies können zum einen Schutzinteressen sein wie z.B. Biodiversität, Lärm, Naturdenkmäler, Ortsbilder, Wasser oder das Klima. Zum anderen können es aber auch Nutzungsinteressen sein wie z.B. Infrastrukturen für Deponien, Schaffung von Wohnraum oder Sportanlagen. Ebenso können rechtliche Prinzipien für die Abwägung bedeutsam sein. Zu letzterem gehören bspw. Gutglaubensschutz, Gleichbehandlung, Verhältnismässigkeit, Eigentumsgarantie oder die Willkürfreiheit.

Wichtig ist, dass in diesem ersten Schritt alle ermittelten Interessen zunächst grundsätzlich als gleichwertig gelten. Ihre (Be-)Wertung und Gewichtung erfolgt erst im zweiten Schritt. 

Beispiel «Abenteuerspielplatz»

Es besteht die Absicht, einen Abenteuerspielplatz mit Feuerstelle auf Landwirtschaftsland und in der Nähe eines Gewässers zu erstellen. Verschiedene Interessen könnten von diesem Vorhaben mehr oder weniger stark betroffen sein.

Im ersten Schritt der Interessenermittlung gilt es nun, alle diese Interessen zu identifizieren. Dazu würden in diesem Fall unter anderem der Erholungsnutzen, der Gewässerschutz sowie der Schutz von Fruchtfolgeflächen gehören.

Bewertung der ermittelten Interessen

Bei der Bewertung wird bestimmt, inwiefern die Verwirklichung eines Interesses erwünscht ist. Dazu müssen die ermittelten Interessen beurteilt bzw. gewichtet werden. Hierfür braucht es einen Massstab. Wichtig sind beispielsweise Wertmassstäbe, die im Gesetz bezeichnet sind, wie der Erhalt von Fruchtfolgeflächen, der Schutz des Grundwassers oder der Erhalt eines schützenswerten Ortsbildes.

So wird anknüpfend an das erwähnte Beispiel der Erholungsnutzung ins Verhältnis zum Gewässerschutz und zum Schutz der Fruchtfolgeflächen gesetzt. Wichtig ist in diesem Schritt, dass aufgezeigt wird, was es bedeutet, wenn ein Interesse dem anderen vorgezogen wird, welche Konsequenzen dies hat und was mögliche Alternativen bzw. Varianten wären. 

Fortsetzung Beispiel «Abenteuerspielplatz»

Im ersten Schritt wurden die verschiedenen Interessen ermittelt. Nun sind sie im Zuge der Bewertung ins Verhältnis zueinander zu setzen. Damit dies möglich wird, sind gezielte Fragen zum Vorhaben zu stellen, welche eine gegenseitige Abwägung der Interessen ermöglichen.

Zur geplanten Erholungsinfrastruktur könnten bspw. folgende Fragen gestellt werden:

• Von wie vielen Menschen würde sie genutzt werden?
• Zu welchen Tageszeiten würde sie benutzt werden?
• Würde es sich um eine ganzjährige oder nur saisonale Nutzung handeln?
• Besteht das Einzugsbezug bloss aus lokalen Nutzerinnen und Nutzer oder würde sie Menschen aus der ganzen Region anziehen?
• Handelt es sich um ein einzigartiges Erholungsgebiet und/oder könnten dadurch andere Gebiete besser geschützt und vom Erholungsdruck entlastet werden?

Mit solchen Fragen lässt sich die Bedeutung des Vorhabens und des Eingriffs bewerten und ins Verhältnis setzen zu jenen Interessen, die davon betroffen sind. Attribute wie «Einzigartigkeit» und «Intensität der Nutzung» helfen dabei, die Bewertung zu begründen. Auch für die Dokumentation und Nachvollziehbarkeit ist die Bewertung anhand von Attributen hilfreich. Dadurch kann die Frage, warum der Spielplatz genau an diesem Ort und mit dieser Ausstattung und Grösse erstellt werden soll, möglichst präzise beantwortet werden. Diese Art der Bewertung müsste nun auf analoge Weise für alle betroffenen Interessen durchgeführt werden.

Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen

Im letzten Schritt erfolgt die «eigentliche» Abwägung. Ziel ist es, dass ein Vorhaben alle betroffenen Interessen möglichst umfassend berücksichtigt. Dabei ist auf die Gewichtung der Interessen zu achten.

Eine Herausforderung besteht darin, dass sich bei entgegenstehenden Interessen das Für und das Wider kaum ganz genau gegeneinander abwägen lassen: Wie ist zu gewichten, wenn sich bei einem Projekt Hochwasserschutz, Natur- und Landschaftsschutz dem Interesse der Öffentlichkeit an einem erleichterten Zugang zu den Gewässern gegenüberstehen? Oder wenn die Förderung erneuerbarer Energien zur nachhaltigen Versorgung mit dem Erhalt eines wertvollen Natur- und Landschaftsraums im Widerspruch steht?

Die Abwägung ist immer auch ein Wertungsprozess. Dabei gibt es kein «richtig» oder «falsch». Interessenabwägungen führen kaum je zu völlig unstrittigen Lösungen. Zentral ist aber, dass die Interessenbewertung und Optimierung mit sinnvollen Argumenten begründet, und verständlich gemacht werden.