Basierend auf einem verkehrstechnischen Bedarf erarbeitet das Tiefbauamt ein Vorprojekt.

Danach beginnt das Mitwirkungsverfahren nach § 13 des Strassengesetzes des Kantons Zürich (StrG). Die Bevölkerung hat dabei die Möglichkeit, Einwendungen und Stellungnahmen zum Vorprojekt vorzubringen.

Die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen werden bei der Erarbeitung des Bauprojekts soweit möglich berücksichtigt.

Das ausgearbeitete Bauprojekt wird in der betroffenen Gemeinde nach § 16 StrG öffentlich aufgelegt. Dazu gehört auch der entsprechende Landerwerbsplan. Eigentümerschaften, deren Grundstücke ganz oder teilweise von einer Enteignung betroffen sind, erhalten vom Immobilienamt eine persönliche Mitteilung mit Informationen über die betroffenen Flächen sowie die Entschädigungshöhe.

Während der Auflagefrist von 30 Tagen können die betroffenen Eigentümerschaften nach § 17 StrG sowohl gegen das Projekt als auch gegen die Enteignung Einsprache erheben.

Projektbezogene Begehren

Bei projektbezogenen Begehren sucht das Tiefbauamt das Gespräch mit den Einsprechenden, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Unabhängig davon, ob eine Einigung erzielt werden konnte, erfolgt anschliessend die Projektfestsetzung entweder durch Beschluss des Regierungsrats oder durch Verfügung der Baudirektion, je nach finanzieller Tragweite des Vorhabens.

Gegen diesen Beschluss ist der Rechtsweg an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und gegebenenfalls an das Bundesgericht offen.

Enteignungsrechtliche Begehren

Auch bei enteignungsrechtlichen Begehren wird eine Einigung angestrebt. Zuständig für diese Verhandlungen ist das Immobilienamt.

Ist eine Einigung nicht möglich, wird das Immobilienamt nach Rechtskraft des Beschlusses des Regierungsrats oder der Verfügung der Baudirektion bei der zuständigen kantonalen Schätzungskommission die Einleitung des Schätzungsverfahrens beantragen.

Gegen den Entscheid der Schätzungskommission steht ebenfalls der Rechtsweg an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und gegebenenfalls an das Bundesgericht offen.

Die Realisierung des Projekts kann starten, wenn

• der Beschluss des Regierungsrats oder die Verfügung der Baudirektion rechtskräftig ist und
• die betroffenen Eigentümerschaften entweder den Abtretungsvertrag oder eine vorzeitige Besitzeinweisung unterzeichnet haben oder wenn ein rechtskräftiger Entscheid der Schätzungskommission (oder einer Rechtsmittelinstanz) vorliegt.

Nach Inbetriebnahme erfolgt die amtliche Vermessung (Verpflockung). Zudem erstellt der zuständige Grundbuchgeometer respektive die Grundbuchgeometerin die Mutationsunterlagen für das Grundbuch.

Das zuständige Grundbuchamt vollzieht die Mutation im Grundbuch. Die Landentschädigung wird den betroffenen Eigentümerschaften ausbezahlt.

Damit ist der Landerwerbsprozess abgeschlossen.