Zürcher Staatsrechnung schliesst 2021 mit erfreulich guten Zahlen ab

Die Staatsrechnung des Kantons Zürich weist für das Jahr 2021 einen Ertragsüberschuss von 758 Millionen Franken aus. Er entspricht rund 4 Prozent des gesamten Ertrags von 18,717 Milliarden Franken. Das Ergebnis ist auf nicht vorhersehbare Effekte zurückzuführen. Es zeugt aber auch von der Robustheit des Wirtschaftsstandorts und vom Umstand, dass der Kanton Zürich gut durch die Pandemie gekommen ist.

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Medienkonferenz zur Rechnung 2021
Medienkonferenz vom 25. März 2022

Das Budget gemäss Kantonsratsbeschluss für 2021, einschliesslich allen Nachtragskrediten und Kreditübertragungen, sah einen Aufwandüberschuss von 926 Millionen Franken vor. Im Vergleich hierzu fällt der Saldo um 1683 Millionen Franken besser aus und übertrifft sogar die guten Rechnungsabschlüsse der drei vorangegangenen Jahre. Die Verbesserung geht auf nicht vorhersehbare Effekte zurück, wozu zum Beispiel die zusätzlichen Ausschüttungstranchen der Schweizerischen Nationalbank (478 Millionen Franken) oder die höhere Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank (67 Millionen Franken) zählen.

Wachstum bei Steuererträgen

Im erfreulichen Rechnungsergebnis spiegelt sich aber auch die Robustheit des Standorts Zürich. Die negativen Effekte der Corona-Pandemie fielen weniger ins Gewicht als bei der Budgetierung im Frühsommer 2020 angenommen, was vor allem auch mit den staatlichen Unterstützungsmassnahmen zu erklären ist. Dies kam insbesondere bei den Steuern zum Tragen, der mit 8,345 Milliarden Franken wichtigsten Ertragsquelle des Staats. Praktisch alle Steuerarten verzeichneten einen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt stiegen die Steuererträge gegenüber der Rechnung 2020 um 7 Prozent.

Bei den natürlichen Personen übertraf der Steuerertrag der laufenden Periode die Erwartungen um 231 Millionen Franken oder 5,5 Prozent. Drei Viertel dieses zusätzlichen Ertrags stammen aus der Einkommenssteuer, der Rest aus der Vermögenssteuer. Bei den Nachträgen aus früheren Steuerjahren kann das Steueramt gar 24,6 Prozent oder 167 Millionen Franken mehr verbuchen.

Auch bei den Steuern der juristischen Personen wurde der budgetierte Wert übertroffen. Dabei schlägt sich nieder, dass die Unternehmen von den behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in sehr unterschiedlichem Mass betroffen waren und insbesondere grosse Firmen in ihrer Geschäftstätigkeit oft nur wenig eingeschränkt wurden. Bei den Firmensteuern für die laufende Periode ergibt sich gegenüber dem Budget ein Mehrertrag von 139 Millionen Franken Gewinnsteuern und von 23 Mio. Franken Kapitalsteuern. Mit 1,2 Milliarden Franken bleiben die Erträge für die laufende Periode trotz der Senkung des Gewinnsteuersatzes von 8 auf 7 Prozent auf Vorjahresniveau.

Hohe Investitionen

Ein positives Bild zeigt sich auch bei der Investitionsrechnung, bei der sich die Ausgaben auf 1,475 Milliarden Franken summieren. Davon wurden 173 Millionen Franken als Darlehen im Rahmen des Härtefallprogramms gewährt. Die Investitionen in die Infrastruktur belaufen sich somit auf 1,302 Milliarden Franken und liegen nur leicht unter dem Rekordwert des Vorjahrs. Der Regierungsrat hatte die Beibehaltung des hohen Investitionsvolumens zur Stabilisierung der Wirtschaft und Sicherung von Arbeitsplätzen während der Pandemie angestrebt.

Sämtliche Vorhaben konnte der Kanton vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren. Das schlägt sich im Selbstfinanzierungsgrad von 112 Prozent nieder und führt dazu, dass der Kanton seine Nettoschulden um weitere 121 Millionen Franken auf 4,157 Milliarden Franken reduziert. Seit 2015 hat der Kanton Zürich die Nettoschulden um 1,262 Milliarden Franken abgebaut.

Spielraum erhöht

Das erfreuliche Ergebnis mit der Stärkung des Eigenkapitals und dem Abbau der Nettoschulden erhöht den Handlungsspielraum für die kommende Planung der nächsten vier Jahre. Es besteht Grund zur Zuversicht, dass der Kanton Zürich den in der Verfassung verankerten mittelfristigen Ausgleich erreicht. Allerdings müssen Risiken wie die hohen, langfristig nicht gesicherten Erträge der Schweizerischen Nationalbank sowie die veränderte geopolitische Lage und ihre Auswirkungen auf Konjunktur und Inflation genau beobachtet werden.
 

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