Rückkehrzentrum schafft Sicherheit im Asylwesen

Die Forderung nach einer Schliessung des Rückkehrzentrums Urdorf ist verfehlt. Für den Kanton ist die Unterkunft unverzichtbar. Sie ermöglicht eine separate Unterbringung von straffällig gewordenen abgewiesenen Asylsuchenden und schafft Sicherheit im Asylwesen im Kanton Zürich.

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Die Zivilschutzanlage liegt neben einem Posten der Kantonspolizei und ermöglicht die Zusammenarbeit zwischen Betreiber und Sicherheitskräften. Die Anlage wurde für rund 190 Personen gebaut. Als Asylunterkunft würde sie mit höchstens 80 Personen belegt. Aktuell sind dort weniger als 40 Männer untergebracht. Die Belegung liegt damit unter 50 Prozent. Die Vorgabe, die das Staatssekretariat für Migration (SEM) für die Bundesasylzentren anvisiert, wird so erfüllt.

Bei den Bewohnern handelt es sich um abgewiesene Asylsuchende, bei denen der Bund in einem rechtsstaatlichen Verfahren festgestellt hat, dass sie die Schweiz verlassen müssen und dass ihre Ausreise zulässig und zumutbar ist. Sie hätten die Schweiz schon lange verlassen können. Zahlreiche von ihnen waren in der Schweiz straffällig geworden und haben zum Teil lange Haftstrafen verbüsst.

Der Bundesrat hat die Strukturen, Abläufe und gesetzlichen Vorgaben im Asylbereich in der Schweiz nicht ausser Kraft gesetzt. Dementsprechend erfüllt auch der Kanton Zürich in der aktuell ausserordentlichen Lage seine Aufgaben im Asylbereich vollumfänglich. Für den gesamten Asylbereich sind die notwendigen Massnahmen getroffen worden, so dass die Corona-Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) bestmöglich umgesetzt werden können. Der Schutz der Gesundheit aller Personen im Asylwesen hat für den Kanton Zürich hohe Priorität (vgl. Medienmitteilungen der Sicherheitsdirektion vom 2. April und vom 31. März 2020).

Ganz grundsätzlich gilt: Die besondere Situation in Kollektivunterkünften betrifft nicht nur das Asylwesen, sondern auch betagte Menschen in Alters- und Pflegeheimen oder Menschen mit Behinderung in Wohneinrichtungen. In allen Institutionen wird die Lage kontinuierlich beobachtet.

«Wir haben in einer für alle in der Schweiz schwierigen Situation das Bestmögliche für die Menschen im Asylbereich erreicht», hält Regierungsrat Mario Fehr, Vorsteher der Sicherheitsdirektion, fest.

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