Am 6. Dezember 2004 stellte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölke-rungsschutz und Sport (VBS) den kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektoren das neue Stationierungskonzept der Armee vor und eröffnete die Vernehmlassung. Betroffen war der Kanton Zürich namentlich vom geplanten Verzicht auf den Militärflugplatz Dübendorf, von der vorgesehenen Schliessung des eidgenössischen Zeughauses Kloten und von der Reduktion der zuvor 45 schweizweit betriebenen Retablierungsstellen auf neu 16.


Forderung nach notwendigen Anpassungen aus Zürcher Sicht

Bereits zuvor hatte der Regierungsrat mit Schreiben vom 17. November 2004 seine Hal-tung zum geplanten Verzicht auf den Militärflugplatz Dübendorf dargelegt und diese nach der Präsentation vom 6. Dezember erneuert. Er forderte, dass der Militärflugplatz zumin-dest als Helikopter-, Lufttransport- und Ausbildungsbasis der Luftwaffe mit der dafür notwendigen Infrastruktur erhalten bleibt. Für den Fall, dass am Stationierungskonzept festgehalten wird, forderte er, dass der Termin für einen allfälligen Abbau des Flugbetriebes auf frühestens 2015 angesetzt wird. Was das eidgenössische Zeughaus Kloten betrifft, forderte er, dass alle rund 80 Arbeitsplätze in das neue Logistik-Center Hinwil beziehungsweise in das Infrastruktur-Center in Othmarsingen integriert werden. Wie andere Kantone setzte er sich weiter für den Erhalt einer eigenen Retablierungsstelle ein.

Vor diesem Hintergrund haben der Militärdirektor des Kantons Zürich, Regierungsrat Ruedi Jeker, und der Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis, an zwei Sitzungen Ende Februar und Ende März 2005 die Entscheide im Rahmen des Stationierungskonzeptes der Armee und die Anliegen des Kantons Zürich eingehend besprochen. Haupttraktandum war dabei die Zukunft des Militärflugplatzes Dübendorf. Unter den gegebenen engen Rahmenbedingungen, welchen die Armee unterliegt (Reduktion der Infrastruktur von Führung, Ausbildung und Logistik als Folge der Armeereform sowie Spardruck des Parlamentes), konnte gemeinsam eine Lösung gefunden werden, die bezüglich Zeitplan namhafte und praktisch den ursprünglichen Forderungen des Regierungsrates entsprechende Verbesserungen bringt.


Befriedigende Resultate aus einer Gesamtsicht

Zwar wird der Betrieb mit militärischen Jet-Flugzeugen in Dübendorf wie schon vor dem Stationierungskonzept geplant und kommuniziert auf Ende 2005 eingestellt. Jedoch wird der Helikopterbetrieb in Dübendorf als Dienststelle des Flugplatzes Emmen um drei Jahre auf Ende 2010 verlängert. Aus raumplanerischen Überlegungen wurde eine Option auf Verlängerung bis längstens Ende 2014 vereinbart. Dies räumt den politischen Instanzen und der Armee mehr Zeit ein für die Planung der Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf.

Eine weitere Forderung in der Stellungnahme des Regierungsrates zum Stationierungskonzept war die vollständige Übernahme der durch die Schliessung des eidgenössischen Zeughauses Kloten betroffenen 80 Arbeitsplätze in das neue Logistik-Center Hinwil beziehungsweise in das Infrastruktur-Center Othmarsingen. Im Rahmen der Neuorganisation der Logistik prüft das VBS diese Forderung und der Regierungsrat erwartet, dass den betroffenen Mitarbeitern zweckmässige Lösungen angeboten werden können.

Mit Befriedigung wird zur Kenntnis genommen, dass die Armee die Anliegen verschiedener Kantone, darunter auch des Kantons Zürich, nach mehr als 16 Retablierungsstellen aufgenommen hat und dass zusammen mit den Kantonen Modelle entwickelt wurden, die den kantonalen Bedürfnissen Rechnung tragen. Die Mehrheit der Kantone, so auch der Kanton Zürich, wird damit die Verantwortung für eine Retablierungsstelle tragen.

Mit Genugtuung nimmt der Regierungsrat schliesslich zur Kenntnis, dass der heutige Ar-meemotorfahrzeugpark Hinwil zu einem modernen, leistungsfähigen Logistik-Center aus- beziehungsweise umgebaut werden soll.


Dezentrale Verankerung bleibt erhalten

Der Regierungsrat hat sich nie dem Anliegen der Armee verschlossen, notwendige, wenn auch schmerzhafte Sparmassnahmen mitzutragen. Gerade bei einer kleineren Miliz-Armee erachtet er es aber als zwingend, dass auch hinsichtlich Infrastruktureinrichtungen die dezentrale Verankerung erhalten bleibt. Dazu gehört, dass der Kanton Zürich, der einen Sechstel der Armeeangehörigen stellt, bei den Standorten der für die Armee betriebenen Arbeitsplätze angemessen berücksichtigt bleibt. Mit den nun vom VBS vorgestellten Änderungen am ursprünglichen Stationierungskonzept konnten befriedigende Verbes-serungen in diese Richtung erzielt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)