Der Verkehr ist im Standortwettbewerb von grosser Bedeutung. Das Verkehrsangebot des Grossraums Zürich schneidet heute im Vergleich mit anderen Wirtschaftsmetropolen zwar gut ab, auch wenn Schwachstellen vor allem auf dem Strassennetz nicht zu übersehen sind. Leistungsfähigkeit, Qualität und Entwicklungsfähigkeit des gesamten Verkehrssystems müssen langfristig sichergestellt werden, um die Position im Standortwettbewerb ausbauen zu können. Zunehmende Bedeutung erlangen durch die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung weiträumige Verkehrsnetze zu anderen Wirtschaftsräumen im In- und Ausland.

Raumordnungs- und Umweltschutzpolitik als wichtige Rahmenbedingung

Der Auftrag für ein Gesamtverkehrskonzept wurde mit der letzten Totalrevision des kantonalen Richtplans im Jahre 1995 erteilt und vom Bundesrat in seinem Genehmigungsentscheid von 1996 bekräftigt. Die Gesamtverkehrskonzeption ist ein Instrument zur Abstimmung der langfristigen Entwicklung aller Verkehrsträger. Die mit dem Richtplan verfolgte Raumordnungspolitik und die Umweltschutzprogramme bilden eine wichtige Rahmenbedingung für die Verkehrspolitik. Es besteht die klare Absicht, im Verlauf der weiteren Entwicklung der Verkehrssysteme kontinuierliche Fortschritte sowohl in Bezug auf die Verkehrsqualität und –sicherheit als auch der Umwelt- und der Siedlungsqualität zu erzielen.

Gesamtverkehrspolitik wird bereits praktiziert

Die Arbeiten zur Gesamtverkehrskonzeption werden bewusst parallel zu laufenden Projekten vorgenommen. Damit kann Zeit und Praxisnähe gewonnen werden. Die verkehrspolitischen Grundsätze bilden auf diese Weise bereits in ihrer Entstehungsphase eine wichtige Orientierung für die betreffenden Projekte: Im Rahmen des Projekts «Bahnperspektiven für den Wirtschaftsraum Zürich» wurde die Strategie für den Bahnverkehr auf allen Distanzbereichen vertieft und aktualisiert. Erstes konkretes Ergebnis: Der zweite Durchgangsbahnhof in Zürich, der 2012 in Betrieb gehen soll. Im Bereich der Hochleistungsstrassen wird die Stossrichtung «Umfahrungsringe» weiter verfolgt und gegenwärtig vertieft abgeklärt. Mit den Umfahrungsringen soll der Individualverkehr in der Tendenz aus den dichten Siedlungsgebieten hinaus verlagert und auf den grossen Achsen kanalisiert werden. Diese Stossrichtung ergänzt die erfolgreiche Politik des Kantons Zürich im öffentlichen Verkehr, die auf eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs innerhalb der dichten Siedlungsgebiete ausgerichtet ist. Die kürzlich vom Regierungsrat beschlossene Kreditvorlage für die Glattalbahn umfasst auch die notwendigen Anpassungen und Ausbauten auf dem Strassennetz. Der zentrale verkehrspolitische Grundsatz des wesensgerechten Verkehrsmitteleinsatzes wird bereits praktiziert.

Wirkungsorientierte Führung im Politikfeld Verkehr

Die für die Gesamtverkehrskonzeption definierten Ziele und Grundsätze entsprechen inhaltlich ausnahmslos bestehenden Beschlüssen. Diese decken die wesentlichen Aspekte einer zukunftsorientierten Verkehrspolitik bereits ab. Die bestehenden Ziele und Grundsätze sind jedoch uneinheitlich, was die Kohärenz und Kontinuität der Verkehrspolitik beeinträchtigt. Als Grundlage für die Einführung der wirkungsorientierten Staats- und Verwaltungsführung im ganzen Verkehrsbereich wurden die bestehenden Ziele systematisiert. Sie sind in einem Bericht dokumentiert und illustriert. Informationsgrundlagen, die einen Überblick über den ganzen Verkehrsbereich verschaffen, sind für eine langfristig orientierte, wirksame Verkehrspolitik entscheidend. Mit dem Bericht über die Verkehrspolitik ist ein erster Schritt dazu getan.

Unterlagen zum erwähnten Bericht sind verfügbar unter der Internet-Adresse: www.afv.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)