Niemand im Kanton kennt die Tiefen der kommunalen Rechnungslegung besser als die neun Mitarbeitenden der Abteilung Gemeindefinanzen. Sie unterstützen die Finanzfachleute in den Gemeinden mit viel Herzblut und Fachkompetenz. Ein Bericht aus dem Beratungsalltag.
Korrekt, einheitlich und transparent
Wie verbucht man die Kronenpflege einer alten Eiche korrekt? Das Absperrmaterial für die Rad- und Para-Cycling-WM? Die Führung eines Schülerkiosks? Auf welches Konto gehören Entnahmen aus dem Schutzraumfonds? Solche Fragen treffen tagtäglich bei der Abteilung Gemeindefinanzen im Gemeindeamt ein. 2024 waren es 3,2 Anfragen pro Arbeitstag, um genau zu sein. 816 schriftliche und mündliche Auskünfte hat die Abteilung über das ganze Jahr gesehen erteilt.
Die Abteilung ist den Gemeinden im Kanton Zürich eine Sparringpartnerin für alles, was mit der finanziellen Dimension der Gemeindeführung zu tun hat. Und das ist einiges: Egal, welche Aufgabe eine Gemeinde erfüllt, sie kostet Geld. Sie muss daher in der Finanzbuchhaltung abgebildet werden – und das korrekt. Zwar gibt es im Rahmen der Gemeindeautonomie verschiedene Wege zum selben Ziel. Doch gangbar sind nur die Wege, die auch rechtlich zulässig sind.
Das Ziel der Abteilung Gemeindefinanzen ist es, sicherzustellen, dass die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Das ist kein Selbstzweck: Eine korrekte, einheitliche und transparente Rechnungslegung ist die Voraussetzung dafür, dass Aussagen zur finanziellen Lage der Gemeinden gemacht werden können und letztlich auch dafür, dass die Bevölkerung ihre demokratischen Rechte wahrnehmen kann.
Drehscheibe für Finanzwissen
In der Praxis ist das allerdings gar nicht so einfach. Was «korrekt» bedeutet, ist im Gesetz klar geregelt, doch in der konkreten Anwendung anspruchsvoll. Nicht alle Gemeinden können einen derart hohen Grad an Spezialisierung leisten. Das soll auch gar nicht nötig sein, darin ist sich die Abteilung einig. Denn viele Geschäftsfälle fallen in ähnlicher Weise bei verschiedenen Gemeinden an. Die Abteilung übernimmt daher die Funktion einer Drehscheibe: Sie sieht sich als zentrale Stelle, die Wissen erarbeitet, bündelt und weitergibt und damit die Finanzfachleute in den Gemeinden bei ihrer Arbeit unterstützt.
Die neun Mitglieder der Abteilung tun das mit viel Elan und Herzblut. Dass sie für ihre Arbeit brennen, zeigt sich an den hitzigen Debatten, die sie untereinander austragen. Da werden Meinungen kundgetan, Gesetze aufgeschlagen, Bundesgerichtsentscheide hervorgekramt und wenn nötig Meinungen weiterer Fachstellen eingeholt.
Meistens jedoch arbeitet die Abteilung hochkonzentriert im Stillen. An manchen Tagen sind die einzigen Laute, die im Grossraumbüro am Escher-Wyss-Platz zu vernehmen sind, das Klingeln des Telefons und das vertraute «Abteilung Gemeindefinanzen, Grüezi».
Darauf folgt meistens derselbe Prozess: Anfrage aufnehmen, nachfragen, Fachliteratur studieren, gesetzliche Leitplanken prüfen, wenn nötig weitere Fachleute beiziehen, im Team diskutieren, entscheiden, Antwort geben, Auskunftsinhalt in einer Liste festhalten. Könnte die Auskunft mehrere Gemeinden betreffen oder gar in einen Grundsatzentscheid münden, werden auch Hilfsmittel wie das Handbuch Finanzhaushalt angepasst.
Neue Entwicklungen, neue Fragen
Thematisch sind die Anliegen der Gemeinden aber vielfältig und immer wieder von Neuem herausfordernd. Besonders häufig suchen Gemeinden Hilfe bei Fragen rund um die Bewertung und Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden. Dabei geht es zum Beispiel um den Bau eines neuen Wasserreservoirs, den Ausbau eines Schwimmbads oder die Bewertung von vermieteten Liegenschaften. Es stellen sich etwa Fragen zur Nutzungsdauer, zur Höhe des Verpflichtungskredits oder zu Landwerten.
In den Anfragen der Gemeinden spiegeln sich auch die grossen Entwicklungen unserer Zeit wider, das Globale hat Einfluss auf das Lokale. So beschäftigen Fragen rund die finanziellen Aspekte der Nachhaltigkeit zurzeit viele Gemeinden, vom CO2-Zertifikat bis zur Photovoltaikanlage auf gemeindeeigenen Gebäuden. Während der Corona-Pandemie musste die Abteilung unter grossem Zeitdruck Antworten auf diverse Fragen finden, die sich vor der Pandemie noch nie gestellt hatten.
Auch die älter werdende Gesellschaft beschäftigt die Gemeinden und damit die Abteilung Gemeindefinanzen. Sie trifft auf einen anderen längerfristigen Trend: die Ausgliederung von Aufgaben. Zunehmend werden Alters- und Pflegeheime, die bisher eine Gemeinde geführt hatte, in private Organisationen ausgelagert. Bevor eine solche Organisation ihre Arbeit aufnehmen kann, müssen aber diverse Fragen geklärt werden, vor allem auch Fragen finanzieller Natur. Ist die finanzielle Ausstattung der neuen Organisation geregelt? Welche Vermögenswerte werden übertragen und zu welchem Wert? Sind Kapitalerhöhungen angedacht?
In der Budgetsaison laufen die Telefone heiss
Ein wichtiger Pfeiler in der Beratungstätigkeit ist auch der Austausch mit den Rechnungsprüfungskommissionen. Sie prüfen im Namen der Gemeindeversammlung oder der Parlamente das Budget und die Jahresrechnung. Diese müssen finanzrechtlich zulässig, rechnerisch richtig und finanziell angemessen sein. Die Abteilung unterstützt auch diese Kommissionen beratend. Gerade in der Prüfzeit und kurz vor der Budget- oder Rechnungsversammlung laufen bei der Abteilung die Telefone heiss. Typische Anfragen drehen sich um die Fragen, was eine Rechnungsprüfungskommission darf und soll, welche Anträge an der Versammlung zulässig sind und wie die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Rechnungsprüfungskommission optimal laufen sollte.
Zusätzlich zur Beratung in konkreten Fällen bietet die Abteilung auch Weiterbildungskurse für verschiedene Zielgruppen und zu diversen Themen im Bereich Gemeindefinanzen an. Zudem unterstützt sie die Gemeinden mit Merkblättern, Verbuchungshinweisen und Handbüchern. Die Rückmeldungen lassen darauf schliessen, dass die Finanzfachleute in den Gemeinden diesen Service sehr zu schätzen wissen.
