Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht
Der Bericht gibt Aufschluss über die Erreichung der Ziele des Finanzausgleichs, über die Veränderung der Aufgabenteilung und ihre Auswirkungen auf die Finanzen der Gemeinden sowie über ihre Belastung durch die Erfüllung der notwendigen Aufgaben.
Inhaltsverzeichnis
Ziel
Der Regierungsrat berichtet dem Kantonsrat über den Stand der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden und über den Handlungsspielraum der Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob der Finanzausgleich seine gewünschte Wirkung erzielt. Der Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht beleuchtet zu diesem Zweck auch Veränderungen bei der Aufgabenteilung und deren Auswirkungen auf die finanzielle Belastung der Gemeinden. Zudem kann sich die Bevölkerung in einer Umfrage zur Zufriedenheit mit den Leistungen der Gemeinden und der Steuerpolitik äussern.
Die Berichterstattung unter Berücksichtigung der Wirksamkeit des Finanzausgleichs erfolgte erstmals mit dem Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2017, basierend auf dem per 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Finanzausgleichsgesetz.
Pressekonferenz zum Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2021
Erkenntnisse aus dem Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2017