Der Kanton Zürich setzt sich für die nachbarschaftliche und regionsübergreifende Zusammenarbeit ein. Neben seinen Mitgliedschaften in interkantonalen Konferenzen unterhält er zahlreiche bilaterale Kontakte auf allen Ebenen.
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Vielfältiges interkantonales Beziehungsnetz
Im föderalen System der Schweiz existieren gesamtschweizerische sowie regionale Konferenzen. Zu unterscheiden ist zudem zwischen Regierungskonferenzen, die Querschnittfunktionen wahrnehmen, und Fachdirektorenkonferenzen, die einen bestimmten Politikbereich abdecken.
Der Kanton Zürich ist derzeit Mitglied der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich. Ferner ist er assoziiertes Mitglied der drei benachbarten regionalen Regierungskonferenzen und Mitglied aller Fachdirektorenkonferenzen.
Die Fachdirektorenkonferenzen sowie alle fachspezifischen Fragen fallen in den Aufgabenbereich der fachlich zuständigen Direktion. Die themenübergreifenden Fragen sowie die Regierungskonferenzen fallen jedoch in die Zuständigkeit der Gesamtregierung und werden von der Staatskanzlei betreut.
Nachbarschaftliche und regionsübergreifende Zusammenarbeit
Eine rege Zusammenarbeit mit anderen Kantonen findet insbesondere im Rahmen der interkantonalen Konferenzen statt. Der Kanton Zürich pflegt neben diesen Mitgliedschaften zahlreiche bilaterale Kontakte auf allen Ebenen; so zum Beispiel bilaterale Kontakte zu anderen Kantonen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei der Zusammenarbeit mit den angrenzenden Kantonen zu.
Wachsende Bedeutung der interkantonalen Zusammenarbeit
Durch folgende Entwicklungen hat die Bedeutung der interkantonalen Zusammenarbeit in den letzten Jahren weiter zugenommen:
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Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) ist die bedeutendste interkantonale Institution und privilegierte Ansprechpartnerin des Bundes bei europapolitischen Fragen. Sie agiert dabei als Sprachrohr der Kantone und spielt bei der Ausarbeitung und Umsetzung der bilateralen sektoriellen Abkommen mit der EU eine bedeutende Rolle.
Die KdK hat sich als interkantonales Organ zur Bündelung und Wahrung der kantonalen Interessen – vor allem im aussenpolitischen Bereich – gegenüber dem Bund bewährt. Neben den Dossiers aus dem Bereich der Aussen- und Europapolitik betreut und koordiniert die KdK auch weitere kantonsrelevante Geschäfte mit fachübergreifender oder grosser politischer Bedeutung.
Die KdK als Sprachrohr der Kantone
Der KdK gehören die Kantonsregierungen sämtlicher 26 Kantone an. Sie fasst ihre Beschlüsse im Rahmen von mindestens vier jährlichen Plenarversammlungen. Der Leitende Ausschuss besteht gegenwärtig aus neun Mitgliedern und bereitet die Plenarversammlungen der KdK vor. Der Kanton Zürich hat einen ständigen Sitz im Leitenden Ausschuss.
Die KdK gibt gemeinsame Stellungnahmen der Kantone im Namen aller Kantonsregierungen ab, sofern mindestens 18 Kantonsregierungen den Entscheid mittragen. Das Recht auf eine abweichende Stellungnahme der einzelnen Kantone bleibt aber in jedem Fall vorbehalten. Aus Sicht des Kantons Zürich ist es entscheidend, ob es gelingt, die eigenen Interessen im Verbund mit den 26 Kantonen angemessen zu vertreten.
Die interkantonale Zusammenarbeit führt zum Abschluss einer beträchtlichen Anzahl von Konkordaten, die sich immer häufiger nicht nur auf die gemeinsame Regelung der operativen Zusammenarbeit beschränken, sondern zunehmend auch rechtsetzenden Charakter haben.
Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) kann der Bund in bestimmten Bereichen und unter bestimmten Bedingungen interkantonale Verträge allgemeinverbindlich erklären oder Kantone zur Beteiligung an interkantonalen Verträgen verpflichten.
Die Kantone haben darüber hinaus eine Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich verabschiedet. Ihr können auch interkantonale Vereinbarungen in Aufgabenbereichen unterstellt werden, die nicht der NFA unterstehen.
Funktionale Zusammenarbeit
Funktionale Räume gewinnen im In- und Ausland an Bedeutung. Immer mehr Herausforderungen lassen sich nur bewältigen, wenn über Staatsebenen und politisch-territoriale Grenzen hinweg zusammengearbeitet wird. Als Finanzplatz, Medien-, Bildungs-, Forschungs- und Innovationsstandort sowie als Verkehrsknoten ist Zürich das Zentrum des Metropolitanraums Zürich.
Metropolitanraum Zürich
Die Metropolitankonferenz Zürich ist bestrebt, den Metropolitanraum zu stärken. Der Verein Metropolitanraum Zürich ist Träger der Metropolitankonferenz. Mitglieder des Vereins sind die Kantone der Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich – Zürich, Luzern, Schwyz, Zug, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau und Thurgau – sowie rund 120 Städte und Gemeinden. Sie setzen sich für die langfristige Sicherung der Lebensqualität und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Lebens- und Wirtschaftsraums Zürich ein.
Die konkreten Ziele des Vereins Metropolitanraum Zürich sind die Stärkung der gemeinsamen Identität sowie das gemeinsame Aufgreifen und Bearbeiten von aktuellen Problemstellungen. Ebenso hat der Verein Metropolitanraum Zürich die Lancierung, Entwicklung und Umsetzung von Zusammenarbeitsprojekten sowie die aktive Interessenvertretung auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene zum Ziel.
Regionale Regierungskonferenzen
Die Regionalen Regierungskonferenzen sind interkantonale Konferenzen, deren Mitglieder aus einer bestimmten Region stammen.
Der Kanton Zürich ist Mitglied in der Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich (RKZ) sowie assoziiertes Mitglied ohne Stimmrecht bei den Regierungskonferenzen der Ostschweiz (ORK), der Zentralschweiz (ZRK) und der Nordwestschweiz (NWRK).
Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich
Die acht Mitgliedskantone des Vereins Metropolitanraum Zürich – Zürich, Luzern, Schwyz, Zug, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau und Thurgau – bilden zusätzlich die interkantonale Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich (RKZ). Neben ihrer Funktion als «Kantonskammer» der Metropolitankonferenz soll sie die Zusammenarbeit im gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum auf kantonaler Ebene fördern. Die Kantone Glarus und Graubünden haben einen Beobachterstatus.
Die RKZ fokussiert sich auf folgende Aufgabenfelder und Aktivitäten:
- Gegenseitige Information über Aktivitäten von gemeinsamen Interesse
- Diskussion, Evaluation und Entscheidungsfindung über den Handlungsbedarf und Kooperationen einzelner Sachbereiche
- Initiierung und Durchführung gemeinsamer Aufträge und Anlässe
- Verabschiedung von Stellungnahmen und Empfehlungen an den Bund, die anderen Kantone sowie an Städte und Gemeinden des Metropolitanraums Zürich
- Information der Öffentlichkeit über ihre Aktivitäten und Haltungen
Präsidiert wird die Regierungskonferenz seit Juni 2023 von Regierungsrat Marc Mächler, Vorsteher Finanzdepartement des Kantons St.Gallen.
Das Sekretariat der Regierungskonferenz wird von der Leiterin der Koordination Aussenbeziehungen des Kantons Zürich, Dr. Luzia Lehmann, geführt.
Bilaterale Zusammenarbeit und themenspezifische Allianzen
Neben seinen Mitgliedschaften in interkantonalen Konferenzen pflegt der Kanton Zürich auch bilaterale Kontakte zu anderen Kantonen. Eine besondere Bedeutung kommt der Zusammenarbeit mit den angrenzenden Kantonen zu.
Der Kanton Zürich geht auch regionsübergreifende Allianzen ein – z. B. für grosse Verkehrsinfrastrukturen oder mit den Geberkantonen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen.
Weiterführende Informationen
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