Mit einer Soko gegen Extremismus

Der Kanton Zürich setzt seit längerem auf ein entschiedenes und koordiniertes Vorgehen gegen Extremismus. Dazu gehört insbesondere auch die von der Kantonspolizei Zürich gebildete Sonderkommission Master. Sie existiert bereits seit dem Jahr 2015.

Gegen Ende 2014 wurden mehrere Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Kanton Zürich als vermisst gemeldet. Die Eltern und das Umfeld wussten in der Regel bereits bei der Meldung an die Behörden, wo sich die Vermissten aufhielten: Sie hatten sich radikalisiert, in islamistische Konfliktzonen begeben und sich mutmasslich den Kämpfern des IS angeschlossen. Anfang 2015 kam es in Paris und Umgebung zu Terroranschlägen. Diese Ereignisse sowie die Situation um die mutmasslichen Dschihad-Reisenden führten bei der Kantonspolizei Zürich im Februar 2015 zum Entscheid, den Themen Radikalisierung und islamistische Gewalt mit der Bildung der Soko Master entgegenzutreten. Um einen gesamthaften Überblick zu erhalten, wurden die Stadtpolizeien Zürich und Winterthur von Anfang an direkt in die Soko eingebunden.

Um heikle Konstellationen frühzeitig zu erkennen, bewertet die Soko Hinweise, die auf radikalislamistische Personen oder Vereinigungen hindeuten, von denen eine konkrete Gefahr ausgeht. Zum einen sind es Meldungen von Polizistinnen und Polizisten aus ihrer täglichen Arbeit, zum anderen Hinweise aus der Bevölkerung, von Behörden und Institutionen. Die Spezialisten der Soko sensibilisieren die Mitarbeitenden der Polizeikorps und Behörden im Kanton Zürich im Rahmen von Referaten und Weiterbildungsveranstaltungen. Es wurde zudem eine polizeiinterne Meldestelle eingerichtet, die rund um die Uhr von den Spezialisten der Soko bedient wird.

Damit alle sicherheitsrelevanten Informationen an die Soko gelangen, ist das Thema Vernetzung zentral. Dank dem direkten Mitwirken der Regionalpolizei, der Präventionsabteilung mit Brückenbauern, Jugendintervention und Gewaltschutz, der Sicherheitspolizei mit Nachrichtenbeschaffung und Lagezentrum, der Flughafenpolizei und der städtischen Polizeikorps sowie der Bundeskriminalpolizei ist eine Vernetzung mit Behörden und Institutionen auf allen Staats- und Gesetzesebenen sichergestellt. Zudem sind indirekt auch Bundes-, Staats- und Jugendanwaltschaft einbezogen.

Die eingehenden Hinweise werden mit den vorhandenen Erkenntnissen abgeglichen und am runden Tisch der Soko Master staatsebenen- und gesetzesgrundlagenübergreifend beurteilt und nötigenfalls einer Verantwortung zugewiesen: Besteht eine Gefahr oder muss ein Strafverfahren eingeleitet werden? Hier werden die Weichen gestellt, kriminalpolizeiliches Fachwissen ist von ganz besonderer Bedeutung. Es ist festzulegen, durch wen, wie und mit welchen Mitteln der Konstellation begegnet werden kann. So ist denkbar, nach nachrichtendienstlichen Möglichkeiten vorzugehen oder aber Schritte zur polizeilichen Gefahrenabwehr im Hinblick auf ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren einzuleiten. Dabei gibt es jeweils unterschiedliche Möglichkeiten und Grenzen für Observation, technische Überwachungsgeräte oder Kommunikationsüberwachung. Aber auch das Wirken der Jugendintervention oder eine Gefährderansprache kann erfolgversprechend sein. Die Teams, die in den Ermittlungsverfahren arbeiten, setzen sich unabhängig davon, ob die Verfahrensleitung beim Bund oder beim Kanton liegt, gemischt aus Angehörigen der Bundeskriminalpolizei, der Kantonspolizei und der Stadtpolizeien Zürich und Winterthur zusammen.

Seit 2015 wurden in mittlerweile mehr als 150 Soko-Sitzungen mehrere hundert Konstellationen beurteilt und bearbeitet. Viele der beurteilten Vorkommnisse erwiesen sich letztendlich als nicht relevant. Es konnten aber mehrere Personen als Straftäter oder IS- bzw. Terrorunterstützer identifiziert, überwacht, verhaftet und in Zürich vor ein Gericht gestellt oder in die Zuständigkeit des Bundes übergeben werden.

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