Kanton Zürich schliesst 2022 mit einem sehr guten Ergebnis ab
Medienmitteilung 17.03.2023
Die Staatsrechnung des Kantons Zürich weist für das Jahr 2022 einen Ertragsüberschuss von 543 Millionen Franken aus. Das entspricht knapp drei Prozent des gesamten Ertrags von 18,7 Milliarden Franken. Das Ergebnis widerspiegelt primär die robuste Verfassung des Standorts Zürich und seine wirtschaftliche Dynamik, die er während und nach der Corona-Pandemie beibehielt. Es ist der achte positive Abschluss in Folge.
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Das Budget gemäss Kantonsratsbeschluss für 2022, einschliesslich aller Nachtragskredite und Kreditübertragungen, sah einen Aufwandüberschuss von 523 Millionen Franken vor. Im Vergleich hierzu fällt der Saldo um 1,1 Milliarden Franken besser aus. Das Ergebnis geht unter anderem auf nicht geplante Effekte zurück. Dazu gehören die zusätzliche Ausschüttungstranche der Schweizerischen Nationalbank (124 Millionen Franken) und die höhere Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank (50 Millionen Franken). Auch höhere Bundesbeiträge und weniger Darlehensausfälle im Covid-19-Härtefallprogramm trugen zur Saldoverbesserung bei (51 Millionen Franken).
Wachstum bei Steuererträgen
Am stärksten ins Gewicht fallen indes die höheren Steuererträge, die vor dem Hintergrund eines dynamischen Arbeitsmarkts mit steigenden Löhnen und einer rekordtiefen Arbeitslosenquote anfielen. Bei der Budgetierung im Frühling 2021 wurden die Corona-Effekte zurückhaltend eingerechnet. Trotzdem wurden die Annahmen nun um 964 Millionen Franken übertroffen. Dies zeichnete sich bereits mit der Vorjahresrechnung ab. Gegenüber der Rechnung 2021 stiegen die Steuererträge insgesamt noch um 2,5 Prozent auf 8,6 Milliarden Franken. Dabei erwiesen sich sämtliche Steuerpositionen aufgrund der guten Wirtschaftslage als äusserst robust.
Bei den natürlichen Personen übertraf der Steuerertrag die Erwartungen im Budget um 576 Millionen Franken oder knapp 12 Prozent. Dabei lagen vor allem die schwer abzuschätzenden Nachträge aus früheren Steuerjahren mit 411 Millionen Franken deutlich höher. Vom Rest des zusätzlichen Ertrags entfallen 95 Millionen Franken auf die Vermögenssteuer und 69 Millionen Franken auf die Einkommenssteuer.
Auch bei den Steuern der juristischen Personen wurden höhere Erträge verbucht als budgetiert. Bei den Gewinnsteuern für die laufende Periode wurden 160 Millionen Franken mehr in Rechnung gestellt als erwartet, während die Nachträge 94 Millionen Franken unter den Erwartungen lagen. Insgesamt stiegen die Erträge für die laufende Periode im 2022 um knapp 14 Prozent auf 1,3 Milliarden Franken an, nachdem sie im Vorjahr stabil geblieben waren.
Stärkung der Infrastruktur
Auch im vergangenen Jahr stärkte der Kanton Zürich seine Infrastruktur, wobei die Investitionsausgaben von 1,1 Milliarden Franken etwas tiefer waren als im Vorjahr. Das ist grösstenteils auf Projektverzögerungen zurückzuführen.
Wie in den früheren Jahren finanzierte der Kanton Zürich seine Investitionen 2022 aus eigenen Mitteln. Das schlägt sich im Selbstfinanzierungsgrad von 132 Prozent nieder. Die Nettoschulden sinken von rund 4,2 auf 3,9 Milliarden Franken. Seit 2015 haben die Nettoschulden um 28 Prozent oder knapp 1,5 Milliarden Franken abgenommen.
Solides Fundament
Das erfreuliche Ergebnis mit der Stärkung des Eigenkapitals und dem Abbau der Nettoschulden ist ein solides Fundament, um den Herausforderungen bei der Planung der nächsten vier Jahre zu begegnen. Eine davon ist, dass der Staatshaushalt unabhängiger von nicht steuerbaren Erträgen werden muss. Ohne die Gewinnausschüttung der SNB hätte der Kanton Zürich für 2022 einen Aufwandsüberschuss von 173 Millionen Franken verbuchen müssen. Ausserdem müssen Risiken wie die veränderte geopolitische Lage und die Teuerung genau beobachtet werden.