Regierungsrat Dr. Markus Notter und seine Integrationsbeauftragte Julia Morais zogen heute eine erste Zwischenbilanz aus dem Projekt «Integrationsvereinbarungen», das Zürich zusammen mit dem Aargau, den beiden Basel und Solothurn durchführt. Seit vergangenem Sommer konnten mit 51 Personen aus 20 Ländern Integrationsvereinbarungen abgeschlossen werden. Im Sinne des Grundsatzes «Fördern und Fordern» setzen die Vereinbarungen zwischen dem Staat und der zuziehenden Person einen beiderseits verbindlichen Rahmen, um die Ziele der Integration zu erreichen. Letztlich soll der Entscheid über eine spätere Aufenthaltsbewilligung oder deren Erneuerung für eine Person davon abhängen, ob die in der Vereinbarung ausgeführten Bedingungen erfüllt sind. Im Kanton Zürich ist das Projekt auf Personen aus Drittstaaten im Familiennachzug fokussiert – diese Gruppe macht mehr als die Hälfte der Neuzuzüge aus Drittstaaten aus.

Oberstes Ziel des Projekts ist die Chancengleichheit. Dieser will man sich annähern, indem der Zugang zu Informationen erleichtert, der Erwerb der Sprache gefördert und die Einhaltung der Rechtsordnung erreicht wird. Migrantinnen und Migranten sollen zudem am Wirtschaftsleben teilnehmen und sich besser sozial vernetzen können. Erreicht werden sollen diese Ziele mittels Sprach- und Integrationskursen.

«Unterstützendes Instrument für die Integrationsförderung»

Die ersten Erfahrungen mit dem Projekt «Integrationsvereinbarungen», das zusammen mit vierzehn Gemeinden, dem Migrationsamt und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt wird, sind positiv. Für eine wissenschaftliche Auswertung der Resultate ist es allerdings noch zu früh. Erste Umfragen bei den involvierten Personen auf Kantons- und Gemeindeseiten sowie den Migrantinnen und Migranten selber jedoch ergeben ein erfreuliches Bild, die Vereinbarungen werden als hilfreich und unterstützend empfunden. Das Projekt hat zudem Lücken im bestehenden Angebot aufgedeckt – so gibt es derzeit beispielsweise nicht genügend dezentrale, niederschwellige Integrationskurse und das Angebot an subventionierten Sprachkursen am Abend, die arbeitenden Personen offen stehen, muss optimiert werden. In der künftigen Ressourcenplanung will man nun diesen Umständen Rechnung tragen.

Evaluiert wird das Projekt durch die Fachhochschule Nordwestschweiz. Ein Abschluss der Evaluation ist auf Ende März 2010 geplant. Bei Erfolg des Projekts werden dann im Kanton Zürich ab 2011 Integrationsvereinbarungen für einen Teil der Zuzügerinnen und Zuzüger aus dem Ausland zur Regel gehören.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)