Sach- und Raumplanung Flughafen Zürich

Mit der Raumplanung wird die langfristige Entwicklung des Flughafens und der angrenzenden Gebiete definiert.

Inhaltsverzeichnis

Richtplan

Der kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Planungsinstrument der Kantone. Er soll die räumliche Entwicklung langfristig lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg gewährleisten. Die Kantone haben in ihren Richtplänen die Konzepte und Sachpläne des Bundes zu berücksichtigen.

Teilrevision des kantonalen Richtplans

Die Abstimmung zwischen Sach- und Richtplanung mit Bezug auf den Flughafen Zürich hat im Rahmen des Koordinationsprozesses Sachplan Infrastruktur Luftfahrt  (SIL) im Zeitraum von 2004 bis 2010 stattgefunden. Am 24. März 2014 hat der Kantonsrat die Teilrevision festgesetzt.

Kapitel 4.7.1. «Flughafen Zürich»

Mit der Revision des Richtplan-Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich» sind in Abstimmung mit dem SIL-Objektblatt die Ziele einer raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion, die entsprechenden Karteneinträge und Massnahmen zur Umsetzung festgelegt worden:

  • Ziel des Richtplan-Kapitels ist es, die gute internationale Erreichbarkeit der Schweiz und des Metropolitanraums Zürich durch den Luft- und den Bahnverkehr zu gewährleisten, die Siedlungsentwicklung auf Räume auszurichten, die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind und die Bevölkerung bestmöglich vor schädlichen und lästigen Lärmeinwirkungen zu schützen.
  • Kernstück des Konzepts zur raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion bildet die sogenannte Abgrenzungslinie. Mit ihr wird das Gebiet, in dem Fluglärmbelastungen erheblich stören können, im SIL-Objektblatt und im Richtplan deckungsgleich und langfristig definiert. Mit dieser Festlegung verbindet das SIL-Objektblatt Vorgaben für die künftige Flughafenentwicklung, während der kantonale Richtplan die Siedlungsentwicklung im Umfeld des Flughafens regelt.
  • Am 23. August 2017 hat der Bundesrat die Anpassung des SIL-Objektblatts verabschiedet. Diese umfasst u.a. eine Anpassung der Abgrenzungslinie. Eine entsprechende Änderung des kantonalen Richtplans wird dem Kantonsrat im Rahmen der anstehenden Richtplanrevision 2017 beantragt. Die öffentliche Auflage dieser Vorlage hat vom 24. November 2017 bis am 9. März 2018 stattgefunden. Nach Abschluss der Arbeiten in der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) wurde die Vorlage 5517a (Kapitel «Verkehr») Ende 2019 dem Kantonsrat überwiesen. Die KEVU hat dem Kantonsrat mit 10:5 Stimmen beantragt, dem überarbeiteten Kapitel «Verkehr» zuzustimmen.

Sachplan Infrastruktur Luftfahrt SIL

Die Gesetzgebung und die Sachplanung über die Luftfahrt sind Sache des Bundes. Der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt SIL legt die Ziele und Vorgaben für die Infrastruktur der Zivilluftfahrt der Schweiz für die Behörden verbindlich fest. Er besteht aus einem allgemeinen Konzeptteil sowie aus Objektblättern für die einzelnen Flugplätze.

SIL-Objektblatt für den Flughafen Zürich

Am 23. August 2017 hat der Bundesrat eine erneute Anpassung des SIL-Objektblatts (SIL2) für den Flughafen Zürich verabschiedet. Mit dieser Anpassung des Objektblattes sollen die Grundlagen für wichtige Entwicklungsschritte des Flughafens gelegt werden. Im Zentrum steht die Erhöhung der Sicherheitsmarge. Dabei werden zusätzliche Erkenntnisse aus der Sicherheitsüberprüfung in den SIL aufgenommen, die im Nachgang an einen schweren Vorfall zwischen zwei startenden Flugzeugen im März 2011 eingeleitet worden war.

Komplexer Betrieb

Der 2013 publizierte Bericht zur Sicherheitsüberprüfung zeigte, dass der Flughafen Zürich zwar sicher betrieben wird. Bedingt durch die geographische Lage, die sich kreuzenden Pisten und Flugrouten sowie aus lärmpolitischen Gründen ist der Betrieb aber sehr komplex, was sich negativ auf die Sicherheitsmarge auswirkt.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der Anhörung am 14. Februar 2017 seine Stellungnahme zum Entwurf des SIL-Objektblatts abgegeben. Er hat sich dabei u.a. auf die Ergebnisse der im Flughafengesetz vorgesehenen Konsultationen gestützt. Am 5. Juli 2017 hat sich der Regierungsrat zudem im Rahmen der zweiten Anhörung gestützt auf Art. 20 der Raumplanungsverordnung (RPV) zu den noch vorhandenen Widersprüchen zur kantonalen Richtplanung geäussert.

Meilensteine

November 2004 bis Juni 2013

Koordinationsprozess und formelle Verfahren für die zukünftige Flughafenentwicklung, politische Diskussion und Abstimmung mit den Richtplänen der Kantone Zürich (Standortkanton), Aargau und Schaffhausen.

26. Juni 2013

Der Bundesrat beschliesst eine Etappierung des SIL-Objektblattes für den Flughafen Zürich und trifft in einer ersten Etappe (SIL 1) jene raumplanerischen Festlegungen, die unabhängig vom Staatsvertrag sind. Gestützt auf diese erste Etappe hat der Kantonsrat am 24. März 2014 die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich» festgesetzt. Am 18. September 2015 hat der Bundesrat die erste SIL-Etappe geringfügig angepasst und die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich», genehmigt.

9. Oktober 2014 bis 15. Januar 2015

Der Bund gibt – gestützt auf das Gesuch der FZAG zum Betriebsreglement 2014 – eine Anpassung des SIL-Objektblattes der ersten Etappe in die Anhörung.

14. Januar 2015

Regierung nimmt Stellung zur Anpassung des SIL-Objektblattes der ersten Etappe (RRB Nr. 36/2015).

18. September 2015

Bundesrat verabschiedet die Anpassung des SIL-Objektblatts der ersten Etappe.

27. September 2016

Erneute Anpassung des SIL-Objektblatts (SIL2) für den Flughafen Zürich und Start der Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren.

23. August 2017

Bundesratsbeschluss über die Anpassung des SIL-Objektblatts für den Flughafen Zürich.

Hintergrundinformationen zum SIL

Funktion

Der Sachplan ist Basis und Voraussetzung für die Genehmigung des Betriebsreglements bzw. für die Genehmigung von künftigen Bauprojekten im Flughafenperimeter. Er ist mit den kantonalen Richtplänen abzustimmen.

Zweck

Sach- und Richtplanung für den Flughafen Zürich und die Flughafenregion bezwecken, für die Bevölkerung und den Flughafen Rechts- und Planungssicherheit zu gewährleisten. Der Planungshorizont reicht bis ins Jahr 2030.

Organisation

Leitung durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Enge Abstimmung mit dem Kanton Zürich als Standortkanton und der Flughafen Zürich AG als Flughafenbetreiberin. Koordinationsgespräche mit den zuständigen Bundesstellen und den raumplanerisch betroffenen Nachbarkantonen Aargau und Schaffhausen.

Koordinationsprozess

Die Abstimmung zwischen Sachplanung des Bundes und Richtplanung des Kantons erfolgte in einem Koordinationsprozess.

Kontakt

Amt für Verkehr – Abteilung Flughafen/Luftverkehr

Adresse

Neumühlequai 10
8090 Zürich
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Telefon

+41 43 259 54 31

Ansprechperson Mark Dennler

Für dieses Thema zuständig: