Anstaltsvertrag zur Vorprüfung einreichen

  1. Anstaltsvertrag zur Vorprüfung einreichen

    Der Gemeindevorstand kann den Entwurf der neuen oder geänderten Rechtsgrundlage (Anstaltsvertrag) einer gemeinsamen Anstalt dem Gemeindeamt vorgängig - und damit vor den Urnen­abstimmungen - zur Vorprüfung einreichen. Eine allfällige Vernehmlassung sollte vorher durchgeführt werden. Es muss mit einem erhöhten Zeitbedarf gerechnet werden (vgl. Musterablauf). 

    Weitere Informationen zur gemeinsamen Anstalt finden Sie hier.

  2. Unterlagen bereithalten

    Vor dem Ausfüllen des Formulars für die Vorprüfung des Anstaltsvertrags (Rechtsgrundlage) für eine gemeinsame Anstalt halten Sie bitte die folgenden Dokumente in elektronischer Form bereit: 

    Gründung

    Vorteile:

    • Anstaltsvertrag im Entwurf
    • Planeröffnungsbilanz
    • Unterlagen zur Berechnung der Beteiligungen der Trägergemeinden an der gemeinsamen Anstalt
    • Beschluss der Gemeindevorstände der Trägergemeinden betr. Entwurf

    Totalrevision

    Vorteile:

    • Anstaltsvertrag im Entwurf
    • Beschluss Anstaltsvorstand betr. Entwurf

    Teilrevision

    Vorteile:

    • Entwurf geänderte Bestimmungen (Änderungen kennzeichnen oder geänderte Stellen den bisherigen Formulierungen in einer synoptischen Form gegenüberstellen)
    • Beschluss Anstaltsvorstand betr. Entwurf
  3. Formular ausfüllen und abschicken

    Kontakt
    Anrede

    Dies ist ein Pflichtfeld.

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    +41 __ ___ __ __

    Bitte geben Sie die Telefonnummer im Format +41 XX XXX XX XX ein.

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    Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse an.

    Dies ist ein Pflichtfeld.

    Gesuch

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    Art des Gesuchs

    Dies ist ein Pflichtfeld.

    Unterlagen einreichen (Teilrevision)
    Entwurf revidierte Bestimmungen des Anstaltsvertrags bzw. Synopse

    Bitte geben Sie eine Datei an

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    Beschluss Anstaltsvorstand

    Bitte geben Sie eine Datei an

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    ev. weitere Unterlagen

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    Unterlagen einreichen (Totalrevision)
    Entwurf Anstaltsvertrag

    Bitte geben Sie eine Datei an

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    Beschluss Anstaltsvorstand

    Bitte geben Sie eine Datei an

    Sie können nur 1 Datei gleichzeitig hochladen.

    ev. weitere Unterlagen

    Sie können nur 1 Datei gleichzeitig hochladen.

    Unterlagen einreichen (Gründung)
    Entwurf Anstaltsvertrag

    Bitte geben Sie eine Datei an

    Sie können nur 1 Datei gleichzeitig hochladen.

    Planeröffnungsbilanz

    Bitte geben Sie eine Datei an

    Sie können nur 1 Datei gleichzeitig hochladen.

    Beschluss Anstaltsvorstand

    Bitte geben Sie eine Datei an

    Sie können nur 1 Datei gleichzeitig hochladen.

    Berechnung Beteiligungen Trägergemeinden

    Bitte geben Sie eine Datei an

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    ev. weitere Unterlagen

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    Bemerkungen

    Vielen Dank.

    Ihr Gesuch um Vorprüfung des Anstaltsvertrags wurde an das Gemeindeamt übermittelt. Wir werden es schnellstmöglich bearbeiten.

    Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse an.

    Dies ist ein Pflichtfeld.

    Der Versand Ihrer Daten zur Bestätigung an Ihre E-Mail erfolgt unverschlüsselt.

  4. Wie geht's weiter?

    Nachdem Sie das Formular abgeschickt haben, nehmen wir die Vorprüfung vor. Wir werden uns schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen. Die Vorprüfung kann zwei bis drei Monate dauern. 

Kontakt

Gemeindeamt – Abteilung Gemeinderecht

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Adresse

Wilhelmstrasse 10
8090 Zürich
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