Auch dieses Jahr haben die Versicherer bis Ende Juli die für das Folgejahr 2011 vorgesehenen Krankenkassenprämien beim BAG beantragt. Die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich konnte im August 2010 gegenüber dem BAG zu den Prämienanträgen der Versicherer für die Zürcher Versicherten Stellung nehmen. In dieser Stellungnahme hat die Gesundheitsdirektion darauf hingewiesen, dass die Reserven aller Versicherer im Kanton Zürich Ende Jahr 2010 voraussichtlich knapp 870 Millionen Franken betragen werden. Damit werden die gesetzlichen Mindestvorgaben im Kanton Zürich wegen überhöhten Prämien in den Vorjahren um mehr als 400 Millionen Franken überschritten. Vor diesem Hintergrund hat die Gesundheitsdirektion vom BAG gefordert, dass die Prämiensteigerung im Kanton Zürich wesentlich unter derjenigen der übrigen Schweiz liegen müsse. Konkret wurde vorgeschlagen, bei allen Versicherern mit überhöhten Reserven für 2011 keine Prämienerhöhungen über 5 Prozent zuzulassen.

BAG ignoriert die Zürcher Prämienzahlenden

Die definitiven Prämien 2011 zeigen nun, dass die Stellungnahme des Kantons Zürich beim Bund keine Resonanz gefunden hat. Das BAG hat die überhöhten Prämienanträge der Versicherer ausnahmslos bewilligt. Die Gesundheitsdirektion ist enttäuscht über das Vorgehen des Bundes. Es erweckt den Eindruck, als ob das BAG einseitig mit den Versicherern zusammenarbeitet und nicht beabsichtigt, die von den Zürcher Prämienzahlenden geäufneten Reserven wieder den Zürchern zukommen zu lassen. Durch die Praxis der Versicherer und des BAG werden den Zürcher Prämienzahlenden die in den vergangenen Jahren aufgebauten Reserven weiterhin vorenthalten.

Hoffnung auf rasche Umsetzung der Genfer Standesinitiative

Kürzlich hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat eine Standesinitiative des Kantons Genf, die eine separate Bildung und Bewirtschaftung der Reserven der Krankenversicherer für jeden Kanton verlangt, angenommen. Die Gesundheitsdirektion geht davon aus, dass das Krankenversicherungsgesetz noch dieses Jahr in diesem Sinne angepasst wird. In diesem Falle besteht immerhin die Hoffnung, dass die bestehenden Zürcher Reserven ab dem nächsten Jahr ausschliesslich den Zürcher Prämienzahlenden zu Gute kommen.

Durchschnittsprämie für Erwachsene weiterhin unterdurchschnittlich

Durchschnittlich steigen die Prämien für Erwachsene im Kanton Zürich 2011 um 6,8 Prozent. Damit liegt die Entwicklung über dem gesamtschweizerischen Anstieg von 6,5 Prozent. Der Anstieg liegt auch deutlich über dem für 2011 prognostizieren Kostenanstieg von 4,2 Prozent. Immerhin darf aber festgestellt werden, dass im Kanton Zürich die Durchschnittsprämie auch im nächsten Jahr mit 362,77 Franken etwas unter dem schweizerischen Mittel von 373,82 Franken liegen wird.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)