Am ersten Tag wird Botschafter Jacques de Watteville, Chef der Mission der Schweiz bei der EU, die aktuelle Lage der Beziehungen Schweiz-EU schildern und mit dem Regierungsrat hängige Fragen diskutieren. Am Mittagessen wird Diana Wallis, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Mitglied der Delegation für die Beziehungen zur Schweiz, teilnehmen. Themen werden die Herausforderungen der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und der aktuelle Stand der Beziehungen der Schweiz zur EU sein. Wie ein Bundesland seine Interessen in Brüssel geltend machen kann, ist anschliessend Gegenstand eines Arbeitsgesprächs mit Heinz Koller, Leitender Ministerialrat und stellvertretender Leiter der Landesvertretung des Freistaates Bayern bei der EU. Nach einem Altstadt-Rundgang wird der Regierungsrat den neuen EU-Kommissar Günther Oettinger für einen Meinungsaustausch treffen. Den Abschluss des ersten Tages bildet ein Abendessen auf Einladung des schweizerischen Missionschefs bei der EU.

Am zweiten Tag besucht der Regierungsrat das EU-Parlament. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Parlaments, wird die Regierung empfangen und die Rolle der Demokratie in der EU darlegen. Die Beziehungen zur Schweiz aus Sicht der EU und die Rolle des EU-Parlaments nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon werden in weiteren Meetings mit EU-Parlamentarier Thomas Ulmer, Stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Schweiz, Prinz Nikolaus, Botschafter des Fürstentums Liechtenstein beim Königreich Belgien und der EU, und Botschafter Guido Peruzzo, stv. Ständiger Vertreter Deutschlands bei der EU, thematisiert.


Hinweis an die Redaktionen
Am Dienstag, 16. März, 17 Uhr, wird sich eine Delegation des Regierungsrates mit Vertretern von Schweizer Medien in Brüssel zu einem Mediengespräch treffen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)