Objektkredit für Zürcher Teilnetz des gesamtschweizerischen Sicherheitsfunknetzes Polycom
Medienmitteilung 30.11.2006
Der Regierungsrat hat für den Aufbau der Basis-Infrastruktur für das Sicherheitsfunknetz Polycom im Kanton Zürich einen Objektkredit von rund 33,5 Millionen Franken und für den Betrieb einen jährlich wiederkehrenden Betrag bis zu einem Kostendach von 1,3 Millionen Franken bewilligt.
Polycom ist ein Funksystem, das in den nächsten Jahren zu einem gesamtschweizerischen Funknetz ausgebaut wird und das künftig alle Kommunikationsbedürfnisse von Behörden und Organisationen für Rettung und öffentliche Sicherheit in Bund, Kantonen und Gemeinden abdecken soll. Im Normalbetrieb gewährleistet Polycom für jede Organisation eine unabhängige Funkkommunikation. Bei Bedarf, beispielsweise bei Grossereignissen, gestattet Polycom eine gemeinsame, leistungsfähige, sichere und flexible Funkkommunikation der beteiligten Partner-Organisationen. In verschiedenen Kantonen ist Polycom bereits flächendeckend in Betrieb, weitere Kantons- und Regionalnetze befinden sich im Aufbau. Für die Realisierung der nationalen Teile von Polycom ist der Bund zuständig. Da er das Netz mitbenutzen wird, beteiligt er sich auch an den Infrastrukturkosten der Kantone.
Heute betreiben im Kanton Zürich die verschiedenen Behörden und Organisationen mit Rettungs- und Sicherheitsaufgaben diverse Funknetze, die zum Teil auf komplexen In-frastrukturen basieren. Es ist geplant, das heutige Netz der Kantonspolizei Zürich im Jahre 2009 durch Polycom zu ersetzen. Das neue Funknetz wird ab diesem Zeitpunkt von sämtlichen nationalen, kantonalen und kommunalen Behörden und Organisationen für Rettung und öffentliche Sicherheit auf dem Gebiet des Kantons Zürich benutzt werden können.
Die budgetierten Gesamtprojektkosten für den Aufbau des Funknetzes auf dem Gebiet des Kantons Zürich betragen 46,3 Millionen Franken. Davon hat der Bund bereits Leistungen von 12,8 Millionen Franken erbracht. Die Ausgaben für den Kanton Zürich betragen damit noch rund 33,5 Millionen Franken. Nach Projektabschluss wird der Bund dem Kanton Zürich zusätzlich Bundesbeiträge von rund 14 Millionen Franken leisten und damit insgesamt knapp 60 Prozent der Investitionen auf dem Kantonsgebiet übernehmen.
Die Betriebskosten betragen rund 1,3 Millionen Franken. Der Bund beteiligt sich an den Betriebskosten voraussichtlich ab 2010 mit einem jährlichen Betrag von 360’000 Franken. Damit ergeben sich für den Kanton Zürich jährliche Betriebskosten von rund 940’000 Franken.
(Medienmitteilung des Regierungsrates)
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