PolitTalk Digitales Zürich #10 – Digitale Gemeindeversammlung: Realität oder Utopie

Die Veranstaltung vom 26. Januar 2021 beschäftigte sich mit der Frage: Wie gefestigt sind unsere demokratischen Werte in Zeiten der Pandemie?

Inhaltsverzeichnis

Die zehnte Ausgabe des PolitTalk Digitales Zürich vom 26. Januar eröffnete Moderator Beat Glogger mit einem Blick zurück: Der 8. PolitTalk zu Frage «Brauchen wir ein Notfallset für digitale Krisen» fand noch in einem mit Publikum gefüllten Saal statt. Bei der 9. Ausgabe zum Thema «Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer» war Glogger nur noch mit den Podiumsteilnehmenden in einem Studio. Die Diskussion wurde live übertragen. Und nun die Jubiläumsveranstaltung: Sie fand zeitgemäss und damit komplett online statt.

Um der Diskussion mehr Tiefe zu verleihen, wurden neu im Vorfeld des PolitTalk #10 Interviews mit den drei Podiumsteilnehmenden geführt:

  • Corina Gredig, Nationalrätin GLP und Mitglied der Staatspolitischen Kommission SPK sowie der Geschäftsprüfungskommission GPK
  • Doris Meier, Kantonsrätin und Gemeindepräsidentin, FDP Bassersdorf
  • Matthias Daum, Journalist und Leiter im Ressort Schweiz-Seiten «Die Zeit»

Die Gespräche wurden von Moritz Zumbühl und Marc Bodmer geführt. Sie sind dem jeweiligen politischen und thematischen Blickpunkt der Teilnehmenden nachgegangen. Die Podcast-Episoden konnten vor der PolitTalk Veranstaltung angehört werden.

Sarah Bütikofer, Politologin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich, führte nach der Begrüssung durch Beat Glogger mit einem Rückblick und einer kurzen Analyse der politischen Geschehnisse des Corona-Jahres 2020 die Gesprächsrunde ein. Sie zeigte auf, dass wider den Erwartungen des Bundesrates, der im März eine Verschiebung der Volksabstimmungen vom Mai in den September erwirkte hatte, die Meinungsbildung auch während der Pandemie kaum eingeschränkt gewesen war. Die Forschungsresultate machten auch klar, dass durch eine Verlagerung der Gemeindeversammlung auf eine digitale Plattform neue Gruppen angesprochen würden – vor allem jüngere Generationen und Frauen. Weniger erfreulich aber ist der rauere Umgangston, der online oft vorherrscht. Hier dürfte in Zukunft etwas mehr Netiquette gefordert sein.

Mehr Frauen, mehr Jüngere

In der engagierten Diskussion bestätigte Corina Gredig, dass an den Online-Versammlungen ihrer Partei mehr Frauen und Jüngere teilnahmen. Sie wies aber auch darauf hin, dass der Wandel im politischen System seine Zeit brauchen wird und eine gewisse Skepsis gegenüber der Digitalisierung herrscht. Die heute üblichen demokratischen Prozesse sind das Ergebnis von jahrzehntelangen Verhandlungen. Diese lassen sich – wie von Seiten des Publikums immer wieder gefordert – nicht auf die schnelle ändern, denn Politik sei letztendlich eine Frage des Vertrauens.

Dieses ist in der Gemeinde Bassersdorf gross, wenn es um die Gemeindeversammlung geht. Schon verschiedentlich wurde – unabhängig von der Frage der Digitalisierung – darüber abgestimmt, ob es nicht an der Zeit sei, an ihrer Stelle ein Parlament einzuführen. Diese Vorstösse wurden stets abgelehnt und das obwohl – den Untersuchungen von Sarah Bütikofer zufolge – an Gemeindeversammlungen gewisse Bevölkerungsgruppen überrepräsentiert (Senior/innen und Hauseigentümer/innen) bzw. unterrepräsentiert (Frauen, Jüngere, Neuzugezogene, Gewerbetreibende, Personen mit hohem Einkommen) sind. Für Gemeindepräsidentin Doris Meier trägt auch die Teilnahme an der Gemeindeversammlung zur Meinungsbildung bei – wenn auch nicht unbedingt zu den gerade pendenten Geschäften, sondern möglicherweise späteren.

Hybride Lösungen bevorzugt

Auch wenn Doris Meier weiter an der – nach Möglichkeit – physischen Form der Gemeindeversammlung festhalten möchte, zeichnet die Gemeinde Bassersdorf schon heute Informationsveranstaltungen auf Video auf. Die Aufzeichnungen werden danach online gestellt und sprechen damit einen grösseren Kreis an. Das gesagt, war sich die Runde einig, dass sich Online-Formate in erster Linie für die Informationsvermittlung anbieten. Wenn es aber um eine Diskussion – sei es in der Arbeitswelt oder auf dem politischen Parkett – geht, dann haben traditionelle Treffen einen deutlichen Vorteil. Nicht zuletzt deshalb dürften sich in Zukunft hybride Lösungen anbieten, die Teile der non-verbalen Kommunikation aufzufangen vermögen.

Im Zusammenhang mit der Einführung von neuen Kommunikationsformaten weist Matthias Daum darauf hin, dass sich stets die Frage nach dem möglichen Mehrwert stellt. Unabhängig davon aber betonen die Podiumsteilnehmerinnen, dass Veränderungen ihre Zeit in Anspruch nehmen.

An diesen wenig befriedigenden Umstand gilt es sich zu gewöhnen, denn Möglichkeiten einer Beschleunigung konnten nicht ausgemacht werden. Dafür zeigte sich, dass die digitalen Formate die Chance bieten, neue Leute in den politischen Prozess einzubeziehen. Wichtig ist aber dabei, dass man die bisherigen nicht verliert.

Die Paneldiskussion wurde vielfach angespornt durch Fragen aus dem Publikum, die über die Chat-Funktion eingebracht werden konnten.

Wer nicht live dabei sein konnte, kann die Diskussion hier nachhören:

PolitTalk Podcast - Digitale Gemeindeversammlung | Diskussion

Alle weiteren Podcast-Episoden mit den einzelnen Panel-Teilnehmenden finden Sie auf zh.ch/polittalk

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