Kantonales Geoinformationsgesetz (KGeoIG) und Verordnungsrecht zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeoIV)

01.11.2012 - Mitteilung

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Kantonales Geoinformationsgesetz (KGeoIG; Neuerlass, LS 704.1) und Verordnungsrecht zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeoIV, LS 704.11; KVAV, LS 704.12; KÖREBKV, LS 704.13; LKV, LS 704.14); Inkrafttreten per
1. November 2012

Die Inkraftsetzung des KGeoIG erfolgt zusammen mit vier Ausführungsverordnungen: der kantonalen Geoinformationsverordnung (KGeoIV), der kantonalen Verordnung über die amtliche Vermessung (KVAV), der kantonalen Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (KÖREBKV) und der Leitungskatasterverordnung (LKV).

Das neue Geoinformationsrecht schafft eine umfassende gesetzliche Grundlage für die Erhebung, Nachführung, Verwaltung und Nutzung von Geodaten und bringt neue rechtliche Bestimmungen für die Amtliche Vermessung, den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster), den Leitungskataster sowie die Geodienste und Geografischen Informationssysteme.

Das neue Geoinformationsrecht regelt die Zuständigkeiten bzw. die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie die Finanzierung und die Beitragsleistungen des Kantons an die Gemeinden. Die vorgesehene Harmonisierung der Geodaten und der Informationssysteme bringt Kosteneinsparungen auf allen Staatsebenen. Doppelspurigkeiten werden eliminiert, das heute oft notwendige Nachbearbeiten der Daten bei Bezug aus verschiedenen Quellen entfällt. Die räumlichen Daten sind künftig besser zugänglich. Bauherren, Planer, Architekten und Ingenieure sollen möglichst an einer Stelle oder über vernetzte Portale Abfragen machen und Daten beziehen können. Dazu gehört auch die Bereitstellung von Informationen über öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen, welche räumliche Auswirkungen auf das Grundeigentum haben (ÖREB-Kataster).

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