Legislaturziele und Legislaturberichte

Die Digitalisierung nutzen, das Bevölkerungs- und Mobilitätswachstum bewältigen sowie zum Klimaschutz beitragen: Ausgehend von einer breit abgestützten Lagebeurteilung legt der Regierungsrat die politische Planung für die nächsten vier Jahre vor.

Inhaltsverzeichnis

Legislaturziele 2019–2023

Zu Beginn der Legislatur ist der Kanton Zürich gut aufgestellt und wettbewerbsstark. Die Legislaturplanung basiert auf einem in jeder Beziehung gesunden Fundament. Trotz dieser guten Ausgangslage steht der Kanton Zürich vor bedeutenden Herausforderungen.

  • Die Digitalisierung beeinflusst zunehmend Gesellschaft, Staat und Volkswirtschaft. Vom Kanton sind zeitgemässe Rahmenbedingungen gefordert. Die Möglichkeiten der Digitalisierung sind gezielt auszuschöpfen und das kantonale Leistungsangebot konsequent auf die Kundenbedürfnisse auszurichten.
  • Das Bevölkerungs- und Mobilitätswachstum fordert den Staat. Leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen müssen vorangetrieben und noch besser auf die Lebensräume abgestimmt werden.
  • Auch muss der Staat verstärkt zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Es ist wichtig, dass alle Bevölkerungsgruppen angemessen in die Gesellschaft eingebunden sind und sich keine Parallelstrukturen bilden.
  • Langfristig muss der Kanton seinen Beitrag zur Begrenzung des globalen Klimawandels leisten. Der Regierungsrat sieht dazu eine Klimastrategie, ein Vorgehen zur Dekarbonisierung sowie neue Massnahmenpläne zur Verminderung der Treibhausgase und zur Anpassung an den Klimawandel vor.

10 Zielsetzungen – 53 Massnahmen

Die Zielsetzungen und Massnahmen widerspiegeln das breite Spektrum der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit, aber auch die Umfeldentwicklung. Weitere Ziele und Handlungsfelder der Regierungstätigkeit betreffen die Gewährleistung der Sicherheit unter Berücksichtigung der digitalen Kriminalität, die frühe Förderung als Voraussetzung für eine möglichst erfolgreiche Bildungslaufbahn oder Anreize für eine kosteneffiziente Leistungserbringung im Gesundheitswesen und die Steigerung der Gesundheitskompetenz.

Enge Abstimmung mit der Finanzplanung

Voraussetzung für die Umsetzung der Massnahmen ist ein gesunder Staatshaushalt mit Spielraum für Investitionen. Die Festlegung der Legislaturziele und Massnahmen erfolgt in enger Abstimmung mit der Finanzplanung 2020–2023. Dies bedeutet, dass die geplanten Vorhaben mit bestehenden Mitteln verwirklicht werden können. Gleichwohl ist auch die Stärkung des Ressourcenpotenzials als Zielsetzung verankert. Dieses ist in den letzten Jahren im Vergleich zu anderen Kantonen nur durchschnittlich gewachsen. Mit einer gezielten Steuerstrategie sowie mit leistungsbezogenen Massnahmen soll die Anziehungskraft des Kantons für innovative juristische und natürliche Personen verstärkt und das Steuersubstrat erhalten werden.

Bedeutung für Regierung, Öffentlichkeit und Verwaltung

Mit der Broschüre «Richtlinien der Regierungspolitik 2019–2023» gibt der Regierungsrat der Öffentlichkeit seine politisch-strategischen Schwerpunkte bekannt. Der Verwaltung dienen sie während der Legislaturperiode als Leitlinie. Sie werden in der jährlichen Planung und Budgetierung verankert und umgesetzt.

Der Geschäftsbericht bildet jeweils den Zwischenstand der Umsetzung ab.

Zum Ende der Legislatur bilden die Richtlinien die Grundlage für den Legislaturbericht.

Broschüre

Richtlinien der Regierungspolitik 2019–2023

Richtlinien der Regierungspolitik 2019–2023
Richtlinien der Regierungspolitik 2019–2023
Herausgeber und Bezug
Regierungsrat
Publikationsdatum
Juli 2019

Gedruckte Fassung bestellen

Sie können die gedruckte Fassung der «Richtlinien der Regierungspolitik 2019–2023» kostenlos bei der Staatskanzlei bestellen:

E-Mail kommunikation@sk.zh.ch 
Telefon 043 259 59 00

Videobotschaften des Regierungsrates

Volkswirtschaft

Carmen Walker Späh zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Carmen Walker Späh zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Bildung

Silvia Steiner zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Silvia Steiner zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Steuern & Finanzen

Ernst Stocker zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Ernst Stocker zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Sicherheit, Soziales und Sport

Mario Fehr zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Mario Fehr zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023

Justiz und Inneres

Jacqueline Fehr zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Jacqueline Fehr zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Gesundheit

Natalie Rickli zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Natalie Rickli zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Bauen und Umwelt

Martin Neukom zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Martin Neukom zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Verwaltung

Kathrin Arioli zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023. Kathrin Arioli zu den Legislaturzielen des Regierungsrates 2019–2023.

Legislaturberichte

Der Regierungsrat legt jeweils zu Beginn einer Legislatur seine Legislaturschwerpunkte fest. Im jährlichen Geschäftsbericht publiziert er jeweils einen Zwischenbericht mit einer Zielerreichungsanalyse. Zum Abschluss der Legislatur legt der Regierungsrat den «Bericht über die Legislatur» vor.

Kontakt

Staatskanzlei – Regierungscontrolling

Mehr erfahren