Plangenehmigungsverfahren nach Eisenbahngesetz (Arbeitskopie)

Hier finden Sie öffentliche Auflagen im Zusammenhang mit eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren im Kanton Zürich.

Inhaltsverzeichnis

Öffentliche Auflagen

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren – Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend 2022/0501 SBB Fahrbahnerneuerung 2024 Eglisau Gleis 1, 31, 823 und Weichen 5, 6
 

Gemeinde

Eglisau

Gesuchstellerin

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Gegenstand

Im Wesentlichen ist die Erneuerung der Gleise 1, 31, 823 sowie der Weichen 5 und 6 vorgesehen. Neben der vollständigen Erneuerung der Gleise inklusive Schotterreinigung bzw. Schotterersatz wird zudem auf gewissen Abschnitten eine Unterbausanierung mit Entwässerung durchgeführt.

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren

Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage

Die Planunterlagen können vom 1. November 2022 bis 30. November 2022 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:

  • Gemeindeverwaltung Eglisau, Obergass 17, 8193 Eglisau

Aussteckung

Eine Aussteckung ist in vorliegendem Projekt nicht erforderlich, da durch das Projekt keine im Gelände ersichtlichen Änderungen vorgenommen werden.

Einsprachen

Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 711) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 – 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).

Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

1. November 2022

Bundesamt für Verkehr
Amt für Mobilität, Kanton Zürich

Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren (Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung UVP) Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend Rangierbahnhof Limmattal, Regionalterminal

Gemeinden

Dietikon, Spreitenbach

Gesuchstellerin

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Gegenstand

Aufgrund der steigenden Nachfrage im kombinierten Verkehr ist eine Erhöhung der Umschlagskapazität der Umschlagsanlagen des Regionalterminals auf dem Areal des Rangierbahnhofs Limmattal vorgesehen. Zu diesem Zweck soll ein Ausbau der bestehenden Anlage mit neuen Gleisanlagen, davon zwei neue Annahmegleise und drei Verladegleise, und einer neuen Portalkrananlage erfolgen. Dadurch kann eine Verdoppelung der Umschlagskapazität erreicht werden.
Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren

Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

UVP-Pflicht

Das Vorhaben untersteht der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach Art. 10a des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01). Der UVP-Bericht ist Teil der aufgelegten Planunterlagen.

Öffentliche Auflage

Die Planunterlagen können vom 14. November 2022 bis 13. Dezember 2022 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:

  • Stadt Dietikon, Bausekretariat, Bremgartnerstrasse 22, 8953 Dietikon

Aussteckung

Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert (z. B. Terrainveränderungen, Rodungen, Rechtserwerb etc.).

Einsprachen

Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 711) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 – 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).

Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

11. November 2022

Bundesamt für Verkehr
Amt für Mobilität, Kanton Zürich

Kontakt

Amt für Mobilität – Eisenbahnen

Adresse

Neumühlequai 10
8090 Zürich
Route (Google)

Telefon

+41 43 259 56 15

Ansprechperson Stefanie Zunzer

Für dieses Thema zuständig: