Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend 2023/0617 Bahnhof Stettbach, Verbesserung Bahnzugang

Start Auflage
13. Mai 2024
Ende Auflage
11. Juni 2024

Gemeinden

Dübendorf und Zürich

Gesuchstellerin

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Gegenstand

Das vorliegende Projekt beinhaltet die Erstellung eines neuen Bahnzugangs (Treppe und Lift) ab einer neu zu erstellenden Passerelle im Norden des Bahnhofs Stettbach mit den entsprechenden Anpassungen an der Bahntechnik. Das Gesamtprojekt besteht aus zwei Teilprojekten.

Bahnzugang: Das Projekt beinhaltet im Wesentlichen die Erstellung des gesamten Zuganges bis zur Passerelle. Projektierung und Finanzierung erfolgt durch die SBB.

Passerelle: Das Projekt beinhaltet die Erstellung der Passerelle inklusive Widerlager und Wegzugänge. Es besteht eine Finanzierungsvereinbarung zwischen den SBB, der Stadt Dübendorf und der Stadt Zürich.

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren

Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage

Die Planunterlagen können vom 13. Mai 2024 bis 11. Juni 2024 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:

  • Stadt Zürich, Tiefbauamt, Werdmühleplatz 3, 8001 Zürich, Amtshaus V, 4. Stock (Empfang)
  • Stadt Dübendorf, Abteilung Tiefbau, Usterstrasse 105, 8600 Dübendorf

Aussteckung

Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert (z. B. Terrainveränderungen, Rodungen, Rechtserwerb etc.).

Einsprachen

Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 700) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 – 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).

Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

Enteignungsbann

Mit der Zustellung der persönlichen Anzeige oder des Enteignungsgesuchs an den zu Enteignenden dürfen ohne Zustimmung des Enteigners keine die Enteignung erschwerenden rechtlichen oder tatsächlichen Verfügungen mehr getroffen werden (Art. 42 EntG). Für den aus dem Enteignungsbann entstehenden Schaden hat der Enteigner vollen Ersatz zu leisten (Art. 44 Abs. 1 EntG).

13. Mai 2024

Bundesamt für Verkehr
Amt für Mobilität, Kanton Zürich

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