Planvorlage der Schweizerische Bundesbahnen (SBB) betreffend Instandsetzung Stützbauwerke Grüt I, Pfaffen und Kirchenrank

Start Auflage
13. Mai 2024
Ende Auflage
11. Juni 2024

Gemeinde/n

Herrliberg und Meilen

Gesuchstellerin

Schweizerische Bundesbahnen (SBB)

Gegenstand

Das vorliegende Plangenehmigungsgesuch beinhaltet die Instandsetzung der Stützbauwerke Grüt I, Pfaffen und Kirchenrank auf der Linie 730 Zürich Stadelhofen – Rapperswil.
Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren

Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021), soweit das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) nicht davon abweicht. Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage

Die Planunterlagen können vom 13. Mai 2024 bis 11. Juni 2024 während den ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:

  • Gemeindeverwaltung Herrliberg, Bauamt, Abteilung Tiefbau und Infrastruktur, Forchstrasse 9, 8704 Herrliberg
  • Gemeindeverwaltung Meilen, Hochbauabteilung, Bahnhofstrasse 35, 8706 Meilen

Aussteckung

Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.
Das vorliegende Projekt befasst sich mit der Instandsetzung von bestehenden Verkleidungsmauern aus Naturstein. Dabei wird die bestehende Geometrie der Verkleidungsmauern nur unwesentlich verändert. Daher wird auf eine Aussteckung der geplanten Instandsetzungsmassnahmen verzichtet.

Einsprachen

Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 700) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Art. 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 – 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung nach Art. 16 und 17 EntG).

Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mietern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

13. Mai 2024

Bundesamt für Verkehr,
Amt für Mobilität, Kanton Zürich

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