Seilbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren

Die Polybahn fährt gerade am Central los.

Hier finden Sie öffentliche Auflagen im Zusammenhang mit seilbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren (ordentliches Verfahren, ohne UVP).

Öffentliche Planauflage für Umbauarbeiten und Umsetzung von BehiG-Massnahmen bei der Standseilbahn Zürich Central – Hochschulen (Polybahn)
 

Gemeinde

Zürich

Gesuchstellerin

UBS Polybahn AG, c/o VBZ, Luggwegstrasse 65, 8048 Zürich

Gegenstand

Instandsetzungen und Ersatz von elektromechanischen Seilbahnteilen, Sanierungen an den Stationsgebäuden und auf der Strecke an Fundamenten (u.a. Verankerungen), Zugängen, Fenstern etc. sowie Anpassungen infolge der seilbahntechnischen Änderungen (Treppen, Fundamente, usw.). Umsetzung von BehiG-Massnahmen für hör- und sehbeeinträchtigte Personen (z.B. Kundeninformationssystem, akustisches System).

Weitere Einzelheiten der Anpassungen/Umbauarbeiten sind der öffentlichen Planauflage zu entnehmen.

UVP-Pflicht

Seilbahnprojekte im ordentlichen Plangenehmigungsverfahren sind gemäss Ziffer 60.1 zum Anhang der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV, SR 814.011) UVP-pflichtig. Vorliegend wird auf eine UVP aufgrund des Umbaugegenstands verzichtet (Art. 2 UVPV).

BehiG-Massnahmen

An der Seilbahn sind auf der Grundlage der durch das BAV erfolgten Interessenabwägung zur Verhältnismässigkeit nach Art. 11 des Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3) lediglich Massnahmen für seh- und hörbeeinträchtigte Personen umzusetzen. Für gehbeeinträchtigte Personen erfolgt im Sinne einer Ersatzlösung nach Art. 12 Abs. 3 BehiG die Beförderung mittels Tramangeboten. Dieser Festlegung liegen die im Gesuch beigelegten Unterlagen zum BehiG-Konzept, zur Wirtschaftlichkeit und zu den erfolgten Abklärungen mit der städtischen Denkmalpflege zugrunde.

Verfahren

Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) soweit das Seilbahngesetz (SebG; 743.01) nicht davon abweicht. Subsidiär kommt das Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) zur Anwendung. Leitbehörde für das Verfahren und Genehmigungsbehörde ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage

Die Planunterlagen können vom 21. April 2021 bis 21. Mai 2021 an folgender Stelle eingesehen werden:

Stadt Zürich, Tiefbauamt, Werdmühleplatz 3, Amtshaus V, 8001 Zürich, 4. Stock (Empfang). Aufgrund der pandemiebedingt eingeschränkten Öffnungszeiten können die Unterlagen jeweils am Dienstag und Donnerstag von 10:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 14:00 Uhr eingesehen werden. Termine ausserhalb dieser Zeiten sind nach telefonischer Vereinbarung möglich unter 044 412 27 86.

Aussteckung

Aufgrund des Charakters der Anpassungen (Sanierungsarbeiten an bestehenden Infrastrukturen, im Innern der Stationen, Seilbahntechnik) wird auf eine Aussteckung verzichtet.

Einsprachen

Wer nach den Vorschriften des VwVG Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben.

Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG; SR 700) Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen (Einsprachen gegen die Enteignung; Begehren nach den Art. 7 - 10 EntG; Begehren um Sachleistung nach Art. 18 EntG; Begehren um Ausdehnung der Enteignung nach Art. 12 EntG; die geforderte Enteignungsentschädigung).

Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).

21. April 2021
Bundesamt für Verkehr
Amt für Mobilität, Kanton Zürich  

Kontakt

Amt für Mobilität – Personenbeförderung

Adresse

Neumühlequai 10
8090 Zürich
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