Newsletter 04/2020

Erfahren Sie Aktualitäten aus dem Projekt KJG.

Inhaltsverzeichnis

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser

Die Vernehmlassung zur Verordnung über die Kinder- und Jugendheime ist gestartet. Im aktuellen Newsletter informieren wir Sie über die Meilensteine, welche im Verlauf des letzten Jahres vor dem Inkraftreten des Kinder- und Jugendheimgesetzes noch bevorstehen.

Ich wünsche Ihnen eine frohe Adventszeit.

Mirjam Bugmann, Projektleiterin Umsetzung KJG und das gesamte Projektteam

Mirjam Bugmann

Projektleiterin Umsetzung KJG

mirjam.bugmann@ajb.zh.ch
+41 43 259 97 39

Mirjam Bugmann, Projektleiterin Umsetzung KJG

Start der Vernehmlassung zur KJV

Noch bis Ende Februar 2021 können sich Verbände und weitere Interessierte zur Verordnung über die Kinder- und Jugendheime (KJV) äussern. AJB-Amtschef André Woodtli fasst für Sie zum Start der Vernehmlassung nochmals einige wichtige Punkte zusammen:

Die vielzitierte Verordnung

«Regelt die Verordnung» – diesen Verweis findet man an zahlreichen Stellen im KJG. Nun ist sie endlich da, diese Verordnung, die in der Tat einiges zu regeln hat. Das ist auch richtig so; die Verordnung ist sehr viel umfassender als das Gesetz, welches den übergeordneten Rahmen vorgibt und daher schlanker daherkommt. Jetzt ist der Moment gekommen, um sich in die fachtechnischen Details zu vertiefen. So regelt die Verordnung beispielsweise die konkreten Bewilligungsvoraussetzungen in der Heim- und Familienpflege, die Abgeltung und die Tarife der verschiedenen Leistungen sowie das Verfahren betreffend Kostenübernahmegarantie.

Das Gesetz ist verabschiedet

Im Rahmen der Vernehmlassung besteht nun die Möglichkeit für Verbände und weitere Interessierte eine Stellungnahme zur Verordnung abzugeben. Dabei sollte jedoch nicht vergessen werden, dass das Gesetz bereits 2017 verabschiedet wurde. Das KJG kann somit nicht mehr verändert werden, dieser übergeordnete Rahmen steht nicht mehr zur Diskussion.

Das grosse Ganze nicht aus den Augen verlieren

Mit der Inkraftsetzung des KJG kann das neue Verständnis der ergänzenden Hilfen zur Erziehung etabliert werden. Das bedeutet, dass neu nicht allein die Heimpflege im Fokus steht, sondern auch die Dienstleistungsangebote in der Familienpflege, sozialpädagogische Familienhilfen und Pflegefamilien. Die vier wichtigsten Eckwerte des Gesetzes nochmals im Überblick:

Das KJG

  • …ermöglicht den flexiblen Einsatz der ergänzenden Hilfen zur Erziehung: Die im individuellen Fall erforderlichen Hilfen können bedarfsgerecht und zielgenau eingesetzt werden.
  • …garantiert Rechtssicherheit: Der Anspruch auf ergänzende Hilfen zur Erziehung wird im KJG explizit festgelegt.
  • …vereinfacht die Finanzierung: Die Eltern sind nicht mehr Schuldner der Leistungen. Mit dem solidarischen Gesamtkostenmodell übernehmen die Gemeinden und der Kanton die Finanzierung der ergänzenden Hilfen zur Erziehung.
  • …stellt die Steuerung sicher: Der Kanton macht eine Gesamtplanung, schliesst Leistungsvereinbarungen ab und erteilt Kostenübernahmegarantien.

Wird ab dem 1. Januar 2022 alles neu?

Nein, es ändert sich nicht alles komplett. Die heute im Kanton Zürich vorhandenen und genutzten Angebote werden gebraucht und haben demzufolge weiterhin eine Daseinsberechtigung. Diese aus einer Hand zu steuern und damit ein bedarfsgerechtes Angebot für Familien in Kanton Zürich sicherstellen zu können, ist eine der zentralen Neuerungen des KJG.

Mit der Verordnung wird nun die zweite Grundlage geschaffen, damit die Inkraftsetzung per 1. Januar 2022 erfolgen kann. Wir bedanken uns bereits jetzt bei allen Teilnehmenden der Vernehmlassung für ihren wertvollen Beitrag.

Informationskampagne: Videos und Webinare

Im letzten KJG-Newsletter haben wir Sie auf unsere virtuelle Informationskampagne aufmerksam gemacht. Ziel ist es, es Ihnen so einfach wie möglich zu machen, den Überblick über die für Sie wichtigen KJG-Themen zu behalten.

Ein erstes Video ist bereits online: Mirjam Bugmann, Projektleiterin Umsetzung KJG, erläutert die wichtigsten, übergeordneten Informationen im Video «Das KJG kurz erklärt».

Videoinhalt: Das KJG kurz erklärt
Das KJG kurz erklärt Informationsvideo über die Grundlagen des KJG

Anfangs 2021 veröffentlichen wir weitere Videos und führen Webinare durch. Dabei adressieren wir nebst den bereits erwähnten Pflegefamilien und SPF auch alle weiteren Anbietenden von ergänzenden Hilfen zur Erziehung (Heime, DAF). Thematisiert werden verschiedenste Themen rund ums KJG wie beispielsweise Leistungsvereinbarungen, Stellenpläne, Abgeltung oder Kostenübernahmegarantien. Sie werden rechtzeitig per Mail informiert. Eine Übersicht aller geplanten Veranstaltungen finden Sie auch auf unserer Website.

Die Videos werden fortlaufend unter www.zh.ch/kjg aufgeschaltet.

Gemeinsam auf der Zielgeraden

Ein Beitrag von Franziska Brägger, Leiterin Zentralbereich ergänzende Hilfen zur Erziehung

Die Inkraftsetzung des 2017 verabschiedeten KJG rückt näher und die Vorbereitungen im AJB laufen auf Hochtouren. Der folgende Beitrag skizziert den Fahrplan 2021 und zeigt auf, was es im kommenden Jahr braucht, damit das neue Gesetz umgesetzt werden kann.

Werfen wir zunächst einen Blick auf den gewünschten Zustand per 31. Dezember 2021:

  • Die Leistungsvereinbarungen mit den Trägerschaften (Kinder- und Jugendheime, Sonderschulheime, SPF und DAF) sind abgeschlossen.
  • Die Fixtarife für Heimpflegeleistungen für Drittfinanzierer (andere Kantone, JUGA etc.) sind publiziert.
  • Alle über den 1. Januar 2022 hinaus laufenden Kostenübernahmegarantien (KÜG) sind im AJB erfasst und in die neuen KJG-Leistungen «übersetzt».
  • Alle potenziellen Antragssteller einer KÜG wissen, wie sie einen Antrag auf KÜG einreichen können und welche Anforderungen dieser erfüllen muss.
  • Das Meldewesen für SPF-Anbietende ist eingerichtet, so dass sämtliche SPF-Anbietenden ihrer neuen Meldepflicht bis Ende März 2022 nachkommen können.
  • Die Leistungserbringer von SPF- und DAF-Leistungen wissen, wie sie dem AJB ihre Leistungen, die mit Standardtarif abgegolten werden, ab dem 1. Januar 2022 in Rechnung stellen können.
  • Auch die Heimpflegeanbietenden und Pflegefamilien haben Kenntnis über die Abgeltung ihrer Leistungen ab Inkrafttreten des KJG.
  • Die Leistungsvereinbarungen mit den Pflegefamilien, die ab 1. Januar 2022 vom AJB abgegolten werden, sind abgeschlossen.
  • Alle im Kanton Zürich bewilligungspflichtigen Pflegeverhältnisse, die über den 1. Januar 2022 hinaus laufen, liegen dem AJB vor und die nötigen Daten sind erfasst.

Übergabe an den Zentralbereich Ergänzende Hilfen zur Erziehung

Das KJG-Umsetzungsprojekt unter der Leitung von Mirjam Bugmann war verantwortlich für die Konzept- und Realisierungsphase. Für die nun anstehende Einführung und Betriebsaufnahme aller KJG-Aufgaben ist der Zentralbereich Ergänzende Hilfen zur Erziehung (ZBE) zuständig. Die Übergabe vom Umsetzungsprojekt an die ZBE-Leiterin Franziska Brägger hat bereits gestartet und wird am 1. März 2021 abgeschlossen sein.

Leistungsvereinbarungen mit Trägerschaften

Für den Abschluss der Leistungsvereinbarungen ist die Abteilung Trägerschaften (ehemals Abteilung Kinder- und Jugendheime) unter der Leitung von Nadja Gut verantwortlich.

Die Leistungsvereinbarungen mit Trägerschaften, die Heimleistungen anbieten, umfassen zwei Schritte: Es wird eine Rahmenvereinbarung mit 3- bis 5-jähriger Laufzeit abgeschlossen, die jeweils durch einen Jahreskontrakt konkretisiert wird. Ziel ist es, im März 2021 mit der Erarbeitung der ersten Rahmenvereinbarungen zu starten und diese bis zu den Sommerferien zur Stellungnahme an die Trägerschaften zu versenden. Aufgrund der in der Folge vereinbarten Leistungsmenge reicht die Trägerschaft dem AJB bis Ende August 2021 das Budget 2022 ein, das Grundlage für den Jahreskontrakt ist. Rahmenvereinbarung und Jahreskontrakt werden unterzeichnet, sobald der Regierungsrat die Inkraftsetzung von KJG und KJV beschlossen hat, also voraussichtlich ab November 2021.

Mit den Trägerschaften, die DAF- und SPF-Leistungen anbieten, werden nach entsprechenden Vorabklärungen Leistungsvereinbarungen mit 3- bis 5-jähriger Laufzeit (keine separaten Jahreskontrakte) abgeschlossen. Auch hier strebt das AJB an, die entsprechenden Entwürfe bis zu den Sommerferien 2021 erstellt zu haben. Anschliessend erfolgt auch hier eine Verhandlungsphase und bei Einigung die Unterzeichnung bis – so beabsichtigt es das AJB – Ende Dezember 2021. Wenn eine Trägerschaft neben Heimpflege SPF- und/oder DAF-Leistungen anbietet, werden diese in der gleichen mehrjährigen Rahmenvereinbarung wie die Heimpflege vereinbart.

Damit die Trägerschaften sich adäquat auf die Verhandlungen und die nötigen Schritte für den Abschluss der Leistungsvereinbarung vorbereiten können, finden in der ersten Jahreshälfte 2021 mehrere Informationsveranstaltungen zu den Themen Leistungsvereinbarungen und Abgeltung statt.

Pflegefamilien

Sämtliche Aufgaben im Pflegekinderbereich, die heute von verschiedenen Stellen im Kanton erbracht werden, werden ab Inkrafttreten des KJG zentral durch die neue Abteilung Pflegefamilien unter der Leitung von Marco Suter erbracht. Diese Abteilung ist zuständig für Bewilligung und Aufsicht aller Pflegeverhältnisse im Kanton Zürich und für den Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit allen Pflegefamilien, die ein Pflegekind mit Wohnsitz im Kanton Zürich aufnehmen. Auch die monatliche Abgeltung an die Pflegefamilien wird durch diese Abteilung sichergestellt. Im Dezember 2020 wird ein erstes Informationsvideo publiziert, das die Pflegefamilien über die anstehenden Veränderungen aufklärt. Im Verlauf des kommenden Jahres werden weitere Informationen folgen.

Kostenübernahmegarantie (KÜG)

Ab 1. Januar 2022 werden sämtliche KÜG für ergänzende Hilfen zur Erziehung vom AJB erteilt. Der Antrag auf KÜG kann ab diesem Zeitpunkt via Onlineportal bei der Abteilung Fallfinanzierung unter Leitung von Cristina Vasella eingereicht werden. Über die konkrete Vorgehensweise informiert das AJB alle Interessierten rechtzeitig.

Alle KÜG, welche noch bis Ende 2021 von den Gemeinden im Kanton Zürich erteilt werden und über den 1. Januar 2022 hinaus gültig sind, müssen rechtzeitig bei der Abteilung Fallfinanzierung eingehen, so dass sie vom Kanton übernommen werden können. Das Übernahmeverfahren wird vom AJB geplant und rechtzeitig mit den Gemeinden abgestimmt.

Kontakt

Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG) – Umsetzungsprojekt

Adresse

Dörflistrasse 120
8090 Zürich
Route (Google Maps)