Geschichte & Gegenwart

Politik & Verwaltung

Kleine Staatskunde

Zürich ist ein Kanton der Schweiz. Die Schweiz mag zwar an sich schon klein sein, sie ist aber ein Staatenbund von 26 Gliedstaaten – eben, der Kantone. Gewisse Aufgaben wie Verteidigung und Aussenpolitik übernimmt der Bund. Andere Aufgaben wie Infrastruktur und Bildung übernehmen die Kantone. Die kleinste Einheit sind die Gemeinden. Wie in jedem modernen Staat gibt es auch in Zürich drei Gewalten: die Regierung, das Parlament und die Gerichte. Zürich ist der grösste Kanton mit weit über einer Million Einwohnern. (Der kleinste ist Appenzell Innerrhoden, nur gerade 16 000 Menschen wohnen dort.)

Exekutive: der Regierungsrat

Türe zum Sitzungszimmer des Regierungsrats
Sitzungszimmer des Regierungsrats

Der Kanton Zürich hat eine siebenköpfige Regierung. Jedes Mitglied steht einer Direktion vor, zu der wiederum mehrere Ämter oder Organisationseinheiten gehören. Die Mitglieder des Regierungsrates sind für vier Jahre gewählt. Jeweils für ein Jahr ist ein Regierungsrat auch Regierungspräsident, hat als solcher zwar mehr Pflichten, vor allem repräsentative, aber nicht mehr Macht als die anderen Mitglieder der Regierung. Der Regierungsrat hat eine breite Palette an Aufgaben: Er bereitet Änderungen von Gesetzen und der Verfassung vor, beantragt dem Kantonsrat Kredite, bereitet Volksabstimmungen vor und leitet die kantonale Verwaltung.

Legislative: der Kantonsrat

Das Parlament des Kantons Zürich hat 180 Mitglieder. Die Parteien treten in 18 Wahlkreisen an, die Anzahl Sitze entspricht der absoluten Parteienstärke im Kanton. Der Kantonsrat bestimmt die Leitlinien der Zürcher Politik: Er beschliesst Gesetze, bestimmt, wofür der Kanton Geld ausgeben darf, übt die Oberaufsicht über den Regierungsrat und die Verwaltung aus und wählt die obersten Richter des Kantons.

Judikative: die Gerichte

Jeder Bezirk des Kantons Zürich hat ein Bezirksgericht. Das kantonale Gericht heisst Obergericht. Zudem verfügt der Kanton über Spezialgerichte für Steuer- und Baufragen, ein Handelsgericht sowie ein Verwaltungs- und ein Sozialversicherungsgericht. Die Richterinnen und Richter werden entweder direkt vom Volk gewählt oder vom Kantonsrat. Jede behördliche Entscheidung kann in Zürich bei einem Gericht angefochten werden. Für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen oder Streitfälle oder Mietstreitigkeiten stehen eigene Gerichte sowie Schlichtungsstellen bereit.

Die Verwaltung

Jeder Bereich der kantonalen Verwaltung ist einer der sieben Direktionen und der Staatskanzlei unterstellt. Sie alle erfüllen die Aufgaben des Staates, soweit sie in den Aufgabenbereich des Kantons fallen. Dazu gehören die Bereiche Bildung, Finanzen, Volkswirtschaft, Strafverfolgung, Bau, Polizei und Gesundheit. Andere Aufgaben wie Landesverteidigung oder Diplomatischer Dienst liegen auf Bundesebene. Wiederum andere bestreiten die Gemeinden. Für die Zürcher Verwaltung arbeiten rund 33 800 Angestellte.

Initiativen und Referenden

Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich mit Schweizer Bürgerrecht können Volksinitiativen lancieren oder Referenden ergreifen. Wer 6000 Unterschriften für ein Anliegen sammelt, hat Anrecht auf eine Volksabstimmung über seine Initiative. Ein Referendum richtet sich gegen eine Entscheidung des Kantonsrates, die nicht automatisch dem Volk vorgelegt wird. Mit 3000 Unterschriften gelangt eine Vorlage auf diesem Weg zur Volksabstimmung.

Abstimmungen

Wahlen für Regierung und Parlament finden im Kanton Zürich alle vier Jahre statt. Mehrmals pro Jahr treffen die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich in Volksabstimmungen politische Entscheidungen. Zur Abstimmung gelangen vom Parlament beschlossene Verfassungsänderungen oder Initiativen sowie Gesetze, gegen die aus dem Parlament oder der Bevölkerung das Referendum ergriffen worden ist. In der Regel wählt man zwischen «Ja» für die Annahme und «Nein» für die Ablehnung. In seltenen Fällen kann man zwischen Varianten wählen.

Auf Gemeindeebene

Eine Minderheit der derzeit 170 Gemeinden im Kanton Zürich verfügt über eigene Parlamente. In der Mehrheit der Gemeinden befindet die sogenannte Gemeindeversammlung über politische Geschäfte. Ihr gehören alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner an, sofern sie daran teilnehmen wollen. Über viele wichtige Geschäfte wird auch in den Gemeinden schriftlich abgestimmt. In den nächsten Jahren könnte die Zahl der Gemeinden übrigens abnehmen – vereinzelt wird über Fusionen diskutiert, vor allem bei sehr kleinen Gemeinden.

Das Bürgerrecht

Eine schweizerische Eigenart ist das Bürgerrechtssystem. Jede Schweizerin und jeder Schweizer ist Bürger einer Gemeinde. Dieses Gemeindebürgerrecht wird vererbt, viele Menschen haben jedoch keinen Bezug zu ihrem Bürger- oder Heimatort. In offiziellen Formularen wird deshalb oft nicht wie in den meisten Ländern nach dem Geburtsort, sondern nach dem Bürgerort gefragt. Wer sich nach einer erfolgreichen Integration im Kanton Zürich einbürgern lässt, erhält nach einem positiven Entscheid das Bürgerrecht seiner Wohngemeinde.

Rechtspflege

Im Kanton Zürich gibt es richterliche Instanzen auf allen Ebenen. Jede Gemeinde und jede Stadt verfügt über eine/n oder mehrere Friedensrichterinnen und Friedensrichter. Auf Bezirksebene finden sich die Bezirksgerichte mit den Einzelrichterinnen und -richtern und angegliedert die Mietgerichte. Seit 2011 gibt es bei den Bezirksgerichten auch Arbeitsgerichte, die bis jetzt nur in den Städten Zürich und Winterthur zu finden sind. Auf kantonaler Ebene schliesslich sind das Obergericht, das Handelsgericht, das Verwaltungsgericht und das Sozialversicherungsgericht für die Rechtsprechung zuständig.

Aufgabenteilung zwischen Bund, Kanton und Gemeinde

 BundKantonGemeinden
Internationale Beziehungenx  
Landesverteidigungx(x) 
Zoll-, Münz- und Währungswesenx  
Post, Telekommunikation, Massenmedienx  
Eisenbahnen, Luftfahrt, Atomenergiex  
Strassenxxx
Steuernxxx
Raumplanung(x)xx
Kultur(x)xx
Schulwesen(x)xx
Polizei(x)xx
Fürsorgewesen xx
Umweltschutzxxx
Kirche xx