Justizdirektor Graf unterbindet Luxusbehandlungen

06.09.2013 - Medienmitteilung

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Sonderbehandlungen für verurteilte Jugendliche sind nur noch mit Bewilligung der Oberjugendanwaltschaft möglich. Sie müssen zudem kostengünstig sein. Das sind zwei der Massnahmen, die Justizdirektor Martin Graf und der Leitende Oberjugendanwalt Marcel Riesen am Freitag an einer Medienkonferenz im Zusammenhang mit dem Fall «Carlos» bekannt gemacht haben. Sie hielten aber auch fest, dass die Jugendstrafrechtspflege im Kanton Zürich insgesamt sehr erfolgreich arbeitet.

Regierungsrat Martin Graf und der Leitende Oberjugendanwalt Marcel Riesen haben am Freitag an einer Medienkonferenz den Bericht der Oberjugendanwaltschaft über das jugendstrafrechtliche Vollzugsverfahren im Fall «Carlos» vorgestellt.

Der Bericht zeichnet die Geschichte des Ausnahmefalls «Carlos» nach und beleuchtet die langjährigen Bemühungen der Behörden, «Carlos» zu einem deliktfreien Leben hinzuführen. Der Bericht zeigt unter anderem auf, dass «Carlos» ca. 20 Mal in Gefängnisse, geschlossene und offene Institutionen eingewiesen wurde. Der Bericht legt offen, dass das Jugendgericht Zürich «Carlos» im November 2012 wegen Körperverletzung schuldig gesprochen und eine Schutzmassnahme mit offener Unterbringung und ambulanter Behandlung angeordnet hat. Carlos befand sich seit Juli 2012 in einem Sondersetting.

Zu hohe Kosten

Wie der Bericht aber auch beleuchtet, sind bei der konkreten Ausgestaltung des Settings im Fall «Carlos» Fehler passiert. Zwar liegen die Kosten der Behandlung von jugendlichen Intensivtätern in vielen Fällen in der Grössenordnung von 20‘000 Franken pro Monat. Im Fall von «Carlos» setzte die verantwortliche Jugendanwaltschaft die pauschale Kostengutsprache mit 29‘200 Franken pro Monat aber zu hoch an. Justizdirektor Martin Graf erwartet von der Oberjugendanwaltschaft darum auch bei Sonderbehandlungen von jugendlichen Straftätern kein Erfüllen von Sonderwünschen. Wichtig ist ihm zudem, dass ausdrücklich Eigenleistungen der Jugendlichen eingefordert werden.

Im Kanton Zürich waren per Stichtag 31. August 2013 130 Jugendliche stationär untergebracht, davon rund zwei Dutzend Intensivtäter. In zwei dieser Fälle besteht ein Sondersetting. Die Ausgestaltung und die Kosten des zweiten Falles werden überprüft.

Kampfsport-Ausbildung nur nach psychiatrischer Abklärung

Zu Diskussionen Anlass gegeben hat auch der Umstand, dass es «Carlos» erlaubt war, an Thaibox-Trainings teilzunehmen. Die Oberjugendanwaltschaft hält dazu im Bericht fest, dass Kampfsport-Training in einzelnen Fällen sinnvoll sein kann. Sie ist sich aber auch bewusst, dass die Meinungen der Experten auseinandergehen. Als Massnahme hat sie jetzt angeordnet, dass Kampfsportausbildungen im Massnahmenvollzug nur noch in Ausnahmefällen und nach psychiatrischen Abklärungen möglich sind. Sie bedürfen zudem einer Bewilligung durch die Oberjugendanwaltschaft.

Offen ist im Moment, wie es mit dem Vollzug der Massnahme gegen den Jugendlichen «Carlos» weitergeht. Die Jugendanwaltschaft klärt die weiteren Schritte ab.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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