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16.05.2012 – Medienmitteilung
Die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) verzeichnet zunehmend eine Verschiebung hin zur Behandlung in Ambulatorien der Klinik: 2011 wurden 14 Prozent weniger stationäre Pflegetage und zehn Prozent mehr ambulante Konsultationen als im Vorjahr registriert.
15.05.2012 – Medienmitteilung
Bei der Beschwerdestelle für Zürcher Spitalpatientinnen und -patienten sind seit Jahresbeginn vereinzelte Meldungen eingegangen. Einen Verstoss gegen die Aufnahmepflicht durch ein Spital mit kantonalem Leistungsauftrag hat die Beschwerdestelle bisher nicht registriert.
14.05.2012 – Medienmitteilung
Der Regierungsrat hat sich heute Montag auf seine traditionelle Studienreise begeben. Das Gremium weilt zur politischen Horizonterweiterung und zur Pflege von Kontakten für vier Tage in Berlin.
11.05.2012 – Medienmitteilung
Der Universitätsrat hat an einer Sitzung vom 8. Mai 2012 verschiedene Berufungen und eine Ernennung vorgenommen. Zudem gibt er eine Reihe von Austritten und Altersrücktritten bekannt.
Der Regierungsrat hat zur Einleitung einer Untersuchung gegen Regierungsrat Martin Graf und den Stadtschreiber von Illnau-Effretikon wegen Amtsmissbrauch und Amtsgeheimnisverletzung einen ausserordentlichen, ausserkantonalen Staatsanwalt ernannt. Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn wird das Mandat übernehmen.
Die Zentral- und die Bezirksverwaltung des Kantons Zürich stellen ihren Betrieb über den Jahreswechsel 2012/13 vom Montag, 24.12., bis und mit Freitag, 4.1., ein. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Die Direktionen werden dafür sorgen, dass die Bevölkerung dringliche Dienstleistungen während dieser Zeit gleichwohl in Anspruch nehmen kann.
10.05.2012 – Medienmitteilung
In den kommenden Tagen ziehen die Mitarbeitenden des Bezirksgerichts Bülach aus den Provisorien zurück an die Spitalstrasse 13 in Bülach. Dort nehmen sie am 16. Mai den Betrieb auf. Nach dem Abschluss des Umbaus und der Erweiterung erfüllen die Räumlichkeiten die Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb.
Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Änderungen des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen zu unterstützen. Sie bringen wichtige neue Instrumente und eine verbesserte Grundlage für eine schweizweit vernetzte Strategie gegen Gewalt im Sport.
Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Strom für morn» ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Er ist der Meinung, die Initiative behindere eine wirtschaftliche und sichere Stromversorgung, wie sie die Kantonsverfassung fordert.
Das von der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren erarbeitete Konkordat unterstellt Sicherheitsdienstleistungen durch Private generell der Bewilligungspflicht. Es gewährleistet damit eine angemessene Kontrolle privater Sicherheitsunternehmen und führt zu einer einheitlichen Regelung in der Deutschschweiz.
Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonale Fachstelle Sport in ein Sportamt umzuwandeln. Die Umwandlung erfolgt formell auf den 1. Januar 2013. Das neue Amt übernimmt den Aufgabenbereich der heutigen Fachstelle und wird ebenfalls der Sicherheitsdirektion unterstellt.
Eine Umfahrung mit Brücke nahe beim Ortszentrum soll das historische Stedtli Grüningen zukünftig vom Verkehr befreien. Der Damm steht dann nur noch Fussgängerinnen und Fussgängern und Velofahrenden zur Verfügung und könnte durch einen Steg ersetzt werden. Der Regierungsrat erteilt der Baudirektion den Auftrag zur Projektierung der Umfahrung.
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